2016

Aus SPD Geschichtswerkstatt

In Schleswig-Holstein regiert weiterhin die "Küstenkoalition" unter Ministerpräsident Torsten Albig. Große Themen sind auch dieses Jahr die Integration der aus dem Nahen Osten nach Deutschland Geflüchteten - auch wenn der Zustrom durch Schließung des Landweges nach Europa erheblich gesunken ist - und die Bekämpfung des Anwachsens rechtsradikaler und rassistischer Einstellungen in Teilen der Bevölkerung. Auch Hochschulfinanzierung und Verkehrsinfrastruktur bilden häufig Gesprächsstoff.

Landesvorsitzender ist Ralf Stegner.

Im Bund regiert eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD unter Angela Merkel, mit Sigmar Gabriel als Vizekanzler. SPD-Bundesvorsitzender ist ebenfalls Sigmar Gabriel.

Im Oktober wird eine neue Form des Länderfinanzausgleichs ab 2020 vereinbart, die für Schleswig-Holstein finanzielle Erleichterungen erwarten lässt.

International stehen die US-Präsidentschaftswahlen mit einem sehr unerfreulichen Wahlkampf und die hoffnungslose Lage in Syrien im Vordergrund, wo zwischen Russland, der Türkei und den zögerlichen USA ein Stellvertreterkrieg ausgetragen wird.

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