Landtagswahl 2022

Aus SPD Geschichtswerkstatt
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Thomas Losse-Müller und Olaf Scholz auf dem Rathausplatz in Kiel

Die Landtagswahl 2022 fand am 8. Mai 2022 statt. Spitzenkandidat war Thomas Losse-Müller. Mit der Botschaft "Sozial - digital - klimaneutral" kassierte die SPD Schleswig-Holstein das in Prozentpunkten schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte: Sie wurde mit 16,0 % erstmals drittstärkste Kraft - die Grünen erhielten 18,3 %. Die SPD holte kein Direktmandat, und nur in drei Wahlkreisen in Lübeck und Kiel lag das Ergebnis über 20 %.

Die AfD flog zum ersten Mal wieder aus einem Landtag. Sie erreichte nur 4,4 %.

Die CDU trat mit Ministerpräsident Daniel Günther an und holte mit 43,4 % fast die absolute Mehrheit. Nach der Wahl kündigte er zunächst an, seine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP als Große Koalition XXL weiterzuführen.[1] Die Grünen sprachen sich dagegen aus.[2]

Rahmenbedingungen

Fast die gesamte Wahlkampfplanung, -vorbereitung sowie die Durchführung fanden unter eingeschränkten Bedingungen der Corona-Pandemie statt. Persönliche Treffen waren schwierig und selten. Vieles wurde erstmals per Videokonferenzen und aus dem Home-Office erledigt. Parteitage mussten verschoben und umgeplant werden. Was ging, fand online statt. Was in Präsenz stattfinden musst, wurde minimiert und mit großen Abständen durchgeführt. Der Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller steckte sich gleich zweimal mit Corona an. Daniel Günther erwischte es zum TV-Triell kurz vor der Wahl.

Seit 2021 waren sowohl der Landes- als auch der Fraktionsvorsitz in der Hand von Serpil Midyatli, die darüber hinaus auch noch stellvertretende SPD-Vorsitzende war. Sie hatte Thomas Losse-Müller in ihre "Denkfabrik" geholt, als der noch Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen war. Im Juni 2021 war er bei den Grünen ausgetreten und in die SPD eingetreten. Im August nominierte der Landesvorstand auf Vorschlag von Serpil Midyatli Thomas Losse-Müller zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl.

Das Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung stellte 2021 eine Studie zur politischen Lage in Schleswig-Holstein vor, die feststellte, dass es im Land eine hohe Lebenszufriedenheit und eine gute wirtschaftliche Lageeinschätzung gebe - trotz Corona[3]

Im September 2021 gewann die SPD die Bundestagswahl und stellte seither mit Olaf Scholz den Bundeskanzler einer Regierung aus SPD, Grünen und FDP.

Anstecker mit dem Slogan "Besser ist das"

Wahlkampf

Der Slogan der Wahlkampagne war "Besser ist das". Symbol der Kampagne waren die stilisierten weiß-roten Bänder eines Leuchtturms. Inhaltlich kritisierte die SPD, dass die Jamaika-Regierung nicht viel erreicht habe und keinen Plan für die Zukunft habe. Die Regierung zeige, was passiere, wenn die SPD nicht in der Regierung auf das Soziale achte - Beispiel dafür sei die Abschaffung des Kita-Zuschusses, die Abschaffung der Mietpreisbremse und die Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes.

Wahlprogramm

Landesliste

Die Liste für diese Landtagswahl wurde auf der Landeswahlkonferenz in Neumünster am 5. Februar 2022 gewählt.

Ergebnis

Das vorläufige Endergebnis[4] sieht so aus:

Prozent Änderung Sitze
SPD 16 % -11,3 12
CDU 43,4 % +11,4 34
GRÜNE 18,3 % +5,4 14
FDP 6,4 % -5,1 5
SSW 5,7 % +2,4 4
Sonstige ?

Wahlbeteiligung: 60,1 % (2017: 64,2 %)

  • SSW = Südschleswigscher Wählerverband

Die AfD und Die Linke blieben beide unter 5 % und kamen nicht in den Landtag.

Siehe auch

Einzelnachweise