Sozialistengesetz: Unterschied zwischen den Versionen

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:"Haussuchungen folgten nun auf Haussuchungen. Wer nur irgendwie als Sozialdemokrat bekannt war, hatte mit Haussuchungen durch die Polizei zu rechnen. Die Polizei suchte fieberhaft nach Material, um Beweise für eine nach Erlaß des Sozialistengesetzes vielleicht noch weiter bestehende sozialdemokratische Organisation, die der Polizei geheim gehalten gewesen würde, zu finden. Arbeiter, die in den aufgelösten Gewerkschaften tätig gewesen waren, Vorstandsmitglieder von Kranken- und Sterbekassen, Personen, die in hauptsächlich aus Arbeitern bestehenden Vergnügungsvereinen sich als Vorstands- oder Vergnügungsausschußmitglieder bemerkbar gemacht hatten, wurden mit Haussuchungen beglückt. Bei diesen Haussuchungen bediente sich die Polizei eines ganz infamen Systems. Sie suchte nicht nur in den Wohnräumen der ihr verdächtigen Personen, sie suchten sie vielfach auch in den Werkstätten auf oder fragten bei dem Meister oder Unternehmer nach ihnen. Der mit diesem System gewollte Zweck wurde dann auch häufig erreicht. Der Unternehmer entließ den Arbeiter, der ihm durch das Vorgehen der Polizei als Sozialdemokrat denunziert worden war. Diese Methode wurde während der ganzen Zeit des Sozialsistengesetzes angewandt."<ref>[[Wilhelm Brecour|Brecour, Wilhelm]]: ''Die [[Kreisverband Kiel|Sozialdemokratische Partei in Kiel]]. Ihre geschichtliche Entwicklung'' (Kiel o. J. [1932]) (Neudruck in ''Zur Geschichte der Kieler Arbeiterbewegung'', Kiel 1983) Seite I-22</ref>
:"Haussuchungen folgten nun auf Haussuchungen. Wer nur irgendwie als Sozialdemokrat bekannt war, hatte mit Haussuchungen durch die Polizei zu rechnen. Die Polizei suchte fieberhaft nach Material, um Beweise für eine nach Erlaß des Sozialistengesetzes vielleicht noch weiter bestehende sozialdemokratische Organisation, die der Polizei geheim gehalten gewesen würde, zu finden. Arbeiter, die in den aufgelösten Gewerkschaften tätig gewesen waren, Vorstandsmitglieder von Kranken- und Sterbekassen, Personen, die in hauptsächlich aus Arbeitern bestehenden Vergnügungsvereinen sich als Vorstands- oder Vergnügungsausschußmitglieder bemerkbar gemacht hatten, wurden mit Haussuchungen beglückt. Bei diesen Haussuchungen bediente sich die Polizei eines ganz infamen Systems. Sie suchte nicht nur in den Wohnräumen der ihr verdächtigen Personen, sie suchten sie vielfach auch in den Werkstätten auf oder fragten bei dem Meister oder Unternehmer nach ihnen. Der mit diesem System gewollte Zweck wurde dann auch häufig erreicht. Der Unternehmer entließ den Arbeiter, der ihm durch das Vorgehen der Polizei als Sozialdemokrat denunziert worden war. Diese Methode wurde während der ganzen Zeit des Sozialsistengesetzes angewandt."<ref>[[Wilhelm Brecour|Brecour, Wilhelm]]: ''Die [[Kreisverband Kiel|Sozialdemokratische Partei in Kiel]]. Ihre geschichtliche Entwicklung'' (Kiel o. J. [1932]) (Neudruck in ''Zur Geschichte der Kieler Arbeiterbewegung'', Kiel 1983) Seite I-22</ref>


Die mühsam aufgebaute Parteiorganisation wurde zerstört, denn auch Versammlungen waren nicht mehr erlaubt. Mehr als 1300 Druckschriften, Zeitungen und Broschüren wurden verboten, 322 Vereine aufgelöst. Doch nach dem ersten Schrecken besann sich die Arbeiterbewegung wieder. Sie stellte sich auf die neuen Umstände ein. Die Sozialdemokraten trafen sich im Geheimen - oft im Wald. So wählte für Schleswig-Holstein Ostern [[1879]] eine geheime Provinztagung in der Umgebung von Neumünster eine dreiköpfige Exekutive, die bis zur Aufhebung des Sozialistengesetzes [[1890]] tätig war: [[Franz Schneider]], Schriftwart [[Heinrich Lienau]] und [[Friedrich Butenschön]] als Schatzmeister. Alle drei wohnten in Neumünster.<ref name="125 Jahre NMS">SPD-Kreisverband Neumünster (Hrsg.): 125 Jahre SPD in Neumünster (o.O. o.J. [1992])</ref>
Die mühsam aufgebaute Parteiorganisation wurde zerstört, denn auch Versammlungen waren nicht mehr erlaubt. Mehr als 1300 Druckschriften, Zeitungen und Broschüren wurden verboten, 322 Vereine aufgelöst. Doch nach dem ersten Schrecken besann sich die Arbeiterbewegung wieder. Sie stellte sich auf die neuen Umstände ein. Die Sozialdemokraten trafen sich im Geheimen - oft im Wald. So wählte für Schleswig-Holstein Ostern [[1879]] eine geheime Provinztagung in der Umgebung von Neumünster eine dreiköpfige Exekutive, die bis zur Aufhebung des Sozialistengesetzes [[1890]] tätig war: [[Franz Schneider]], Schriftwart [[Heinrich Lienau]] und [[Friedrich Butenschön]] als Schatzmeister. Alle drei wohnten auch in [[Kreisverband Neumünster|Neumünster]].<ref name="125 Jahre NMS">SPD-Kreisverband Neumünster (Hrsg.): 125 Jahre SPD in Neumünster (o.O. o.J. [1992])</ref>


Die [[SAP]] musste ihre Parteitage im Ausland abhalten. [[1883]] fand der Parteitag in Kopenhagen statt. Die Delegierten waren offiziell zu einem Familienfest in Kiel eingeladen, und fuhren dann von Kiel aus mit einem dänischen Dampfer nach Korsör und von dort aus nach Dänemark. Auf dem Rückweg wurden in [[Kreisverband Kiel|Kiel]] die Reichstagsabgeordneten [[Georg von Vollmar]], [[Louis Viereck]], [[Carl Ulrich]] und [[Karl Frohme]] wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sozialistengesetz verhaftet und durchsucht. Am Tag darauf erwischte es [[August Bebel]], [[Ignaz Auer]] und [[Heinrich Dietz]] auf dem Bahnhof von [[Kreisverband Neumünster|Neumünster]], wie [[Eduard Bernstein]] in seinen Erinnerungen berichtet.<ref>[[Eduard Bernstein|Bernstein, Eduard]]: "''[https://www.marxists.org/reference/archive/bernstein/works/1915/exile/ch06.htm Aus den Jahren meines Exils. Erinnerungen eines Sozialisten.]''", Reiß, Berlin 1918</ref> [[Wilhelm Brecour]] nennt auch noch [[Stephan Heinzel]] und [[Philipp Müller]]. Das Landgericht in Freiberg verurteilte [[1886]] in einem Hochverratsprozess alle zu sechs bis neun Monaten Haft.<ref>[[Wilhelm Brecour|Brecour, Wilhelm]]: ''Die [[Kreisverband Kiel|Sozialdemokratische Partei in Kiel]]. Ihre geschichtliche Entwicklung'' (Kiel o. J. [1932]) (Neudruck in ''Zur Geschichte der Kieler Arbeiterbewegung'', Kiel 1983) Seite I-37</ref>  
Die [[SAP]] musste ihre Parteitage im Ausland abhalten. [[1883]] fand der Parteitag in Kopenhagen statt. Die Delegierten waren offiziell zu einem Familienfest in Kiel eingeladen, und fuhren dann von Kiel aus mit einem dänischen Dampfer nach Korsör und von dort aus nach Dänemark. Auf dem Rückweg wurden in [[Kreisverband Kiel|Kiel]] die Reichstagsabgeordneten [[Georg von Vollmar]], [[Louis Viereck]], [[Carl Ulrich]] und [[Karl Frohme]] wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sozialistengesetz verhaftet und durchsucht. Am Tag darauf erwischte es [[August Bebel]], [[Ignaz Auer]] und [[Heinrich Dietz]] auf dem Bahnhof von [[Kreisverband Neumünster|Neumünster]], wie [[Eduard Bernstein]] in seinen Erinnerungen berichtet.<ref>[[Eduard Bernstein|Bernstein, Eduard]]: "''[https://www.marxists.org/reference/archive/bernstein/works/1915/exile/ch06.htm Aus den Jahren meines Exils. Erinnerungen eines Sozialisten.]''", Reiß, Berlin 1918</ref> [[Wilhelm Brecour]] nennt auch noch [[Stephan Heinzel]] und [[Philipp Müller]]. Das Landgericht in Freiberg verurteilte [[1886]] in einem Hochverratsprozess alle zu sechs bis neun Monaten Haft.<ref>[[Wilhelm Brecour|Brecour, Wilhelm]]: ''Die [[Kreisverband Kiel|Sozialdemokratische Partei in Kiel]]. Ihre geschichtliche Entwicklung'' (Kiel o. J. [1932]) (Neudruck in ''Zur Geschichte der Kieler Arbeiterbewegung'', Kiel 1983) Seite I-37</ref>  

Version vom 5. August 2016, 22:55 Uhr

Bekanntmachung des Reichsgesetzes, 1884

Mit dem kurz Sozialistengesetz genannten Gesetz wurde im Kaiserreich zeitweise die Sozialdemokratie und ihre Presse verboten.

Vorgeschichte

Das am 19. Oktober 1878 vom Deutschen Reichstag mit 221 gegen 149 Stimmen beschlossene und am 21. Oktober 1878 von Wilhelm I verkündete "Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie" endete - nach Verlängerungen der Geltungsdauer des Gesetzes - am 30. September 1890.

Reichskanzler Otto von Bismarck, Monarchisten und Konservative betrachteten die erstarkende Sozialdemokratie als "Reichsfeinde" und gingen schon vor dem Sozialistengesetz mit repressiven Maßnahmen gegen die Sozialdemokratie und die Gewerkschaften vor. Zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm l. - mit denen die Sozialdemokraten nichts zu tun hatten - lieferten Bismarck den Vorwand, lange geplante gesetzgeberische Repressalien gegen die Sozialdemokratie im Reichstag durchzusetzen.

"Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie.
Vom 21. Oktober 1878
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Reiches nach erfolgter Zustimmung des Bundesrates und des Reichstages, was folgt:
§1
Vereine, welche durch sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische Bestrebungen den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bezwecken, sind zu verbieten.
Dasselbe gilt von Vereinen, in welchen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen : Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdenden Weise zu Tage treten.
Den Vereinen stehen gleich Verbindungen jeder Art. [...]"[1]

Auswirkungen

[[Datei:{{#setmainimage:FB002461.jpg}}|thumb|left|380px|Hausdurchsuchung im Rahmen des Sozialistengesetzes, um 1879]] Das Sozialistengesetz bedeutete das Verbot der Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (SAP), der ihr nahestehenden Gewerkschaftsorganisationen und der Parteipresse. Viele Hunderte von Sozialdemokraten wurden verhaftet und zu Gefängnisstrafen verurteilt, fast tausend Funktionäre aus ihren Wohnorten ausgewiesen und viele ins Exil gezwungen. Legal konnten sich in Deutschland nur die - als Person, nicht als Vertreter ihrer Partei - in den Reichstag gewählten Sozialdemokraten betätigen.

Arbeitervereine mussten sich entweder selbst auflösen oder sie wurden zwangsaufgelöst. Der Kieler Volksverein zum Beispiel kam dem Verbot zuvor und löste sich bereits am 9. Oktober 1878 auf. Die Schleswig-Holsteinische Volkszeitung stellte am 21. Oktober 1878 ihr Erscheinen ein. Auch die Gewerkschaften wurden aufgelöst.[2]

Nach der Verhängung des "Sozialistengesetzes" waren Hausdurchsuchungen der Polizei bei Sozialdemokraten an der Tagesordnung. Wilhelm Brecour schreibt:

"Haussuchungen folgten nun auf Haussuchungen. Wer nur irgendwie als Sozialdemokrat bekannt war, hatte mit Haussuchungen durch die Polizei zu rechnen. Die Polizei suchte fieberhaft nach Material, um Beweise für eine nach Erlaß des Sozialistengesetzes vielleicht noch weiter bestehende sozialdemokratische Organisation, die der Polizei geheim gehalten gewesen würde, zu finden. Arbeiter, die in den aufgelösten Gewerkschaften tätig gewesen waren, Vorstandsmitglieder von Kranken- und Sterbekassen, Personen, die in hauptsächlich aus Arbeitern bestehenden Vergnügungsvereinen sich als Vorstands- oder Vergnügungsausschußmitglieder bemerkbar gemacht hatten, wurden mit Haussuchungen beglückt. Bei diesen Haussuchungen bediente sich die Polizei eines ganz infamen Systems. Sie suchte nicht nur in den Wohnräumen der ihr verdächtigen Personen, sie suchten sie vielfach auch in den Werkstätten auf oder fragten bei dem Meister oder Unternehmer nach ihnen. Der mit diesem System gewollte Zweck wurde dann auch häufig erreicht. Der Unternehmer entließ den Arbeiter, der ihm durch das Vorgehen der Polizei als Sozialdemokrat denunziert worden war. Diese Methode wurde während der ganzen Zeit des Sozialsistengesetzes angewandt."[3]

Die mühsam aufgebaute Parteiorganisation wurde zerstört, denn auch Versammlungen waren nicht mehr erlaubt. Mehr als 1300 Druckschriften, Zeitungen und Broschüren wurden verboten, 322 Vereine aufgelöst. Doch nach dem ersten Schrecken besann sich die Arbeiterbewegung wieder. Sie stellte sich auf die neuen Umstände ein. Die Sozialdemokraten trafen sich im Geheimen - oft im Wald. So wählte für Schleswig-Holstein Ostern 1879 eine geheime Provinztagung in der Umgebung von Neumünster eine dreiköpfige Exekutive, die bis zur Aufhebung des Sozialistengesetzes 1890 tätig war: Franz Schneider, Schriftwart Heinrich Lienau und Friedrich Butenschön als Schatzmeister. Alle drei wohnten auch in Neumünster.[4]

Die SAP musste ihre Parteitage im Ausland abhalten. 1883 fand der Parteitag in Kopenhagen statt. Die Delegierten waren offiziell zu einem Familienfest in Kiel eingeladen, und fuhren dann von Kiel aus mit einem dänischen Dampfer nach Korsör und von dort aus nach Dänemark. Auf dem Rückweg wurden in Kiel die Reichstagsabgeordneten Georg von Vollmar, Louis Viereck, Carl Ulrich und Karl Frohme wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sozialistengesetz verhaftet und durchsucht. Am Tag darauf erwischte es August Bebel, Ignaz Auer und Heinrich Dietz auf dem Bahnhof von Neumünster, wie Eduard Bernstein in seinen Erinnerungen berichtet.[5] Wilhelm Brecour nennt auch noch Stephan Heinzel und Philipp Müller. Das Landgericht in Freiberg verurteilte 1886 in einem Hochverratsprozess alle zu sechs bis neun Monaten Haft.[6]

Trotz Verfolgung und Unterdrückung hatte die SAP während der 12 Jahre stetig Zulauf erhalten. In den letzten Wahlen unter dem Ausnahmegesetz gaben mehr als 1,4 Millionen Wähler den von der Partei informell unterstützten Direktkandidaten ihre Stimme. Ihr Anteil wuchs von 6,1 Prozent im Jahr 1881 auf 19,7 Prozent im Jahr 1890. Damit ließ sie erstmals die anderen Parteien hinter sich.

Gegen Mitte 1890 war bereits abzusehen, dass das Gesetz nicht verlängert würde. Die ersten sozialdemokratischen Versammlungen fanden wieder statt. So gab es zum Beispiel in Neumünster am 2. September 1890 eine Versammlung von 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zum Thema "Frauen kämpfen um ihre Rechte" im Conventgarten statt.[4]

Ende des Verbots

Die Elmshorner Nachrichten schrieben zum 10-jährigen Jahrestag des Sozialistengesetz am 27. Oktober 1988:

"Nach einer ungefähren Berechnung wurden während 10 Jahren weiter über 100 politische und gewerkschaftliche Blätter und Zeitungen verboten. Von dem Verbot der Verbreitung betroffen wurde nahe an 1500 Bücher, Broschüren und Flugblätter. Über sechs der größten Städte Deutschlands wurde der sogenannte kleine Belagerungszustand verhängt und wurden auf Grund desselben über 600 Personen ausgewiesen. Die Zahl der Haussuchungen beträgt 8000 bis 9000, die Zahl der Prozesse mehrere Hundert. Arbeitervereine, gewerkschaftliche Verbindungen, Unterstützungskassen etc wurden in diesem Zeitraum über 300 unterdrückt.""[7]

Als das Gesetz am 30. September 1890 endlich offiziell aufgehoben wurde, war in der Partei der Boden für eine Periode des politischen Machtzuwachses bereitet. In Halle gab sie sich ein neues Organisationsstatut, und sie nahm ihren endgültigen Namen an: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD).

"Das Sozialistengesetz verfehlte seine Wirkung auch in Schleswig-Holstein vollkommen. Als es 1890 nach 12jähriger Geltungsdauer im Reichstag nicht verlängert wurde, war die sozialdemokratische Organisation weniger zerschlagen als vielmehr grundlegend reorganisiert' Der Aufstieg der Sozialdemokratie setzte sich kontinuierlich fort. 1890 traten allein in Kiel ca. 2000 Arbeiter zu einer 'Jubelfeier' zusammen und gründeten den 'Sozialdemokratischen Verein von Kiel'" [8]

Aber auch nach 1890 wurden Sozialdemokraten und Gewerkschafter weiter behindert und schikaniert. Die rechtliche Ausgrenzung wurde aufgehoben, die gesellschaftliche Ausgrenzung blieb jedoch noch eine lange Zeit - mit nachhaltiger Auswirkung auf ihr Verhältnis zum Staat.

Quellen

  1. Das Sozialistengesetz und die Sozialdemokratie in Württemberg 1878-1890 - [Electronic ed.] - Stuttgart : Müller & Gräff, 1984 - 900 S. [in 2 Teilbdn] = 5,8 MB PDF-Files (Auszüge) . - (Schriften zur südwestdeutschen Landeskunde ; 19) - ISBN 3-87532-078-6 Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2006.
  2. Brecour, Wilhelm: Die Sozialdemokratische Partei in Kiel. Ihre geschichtliche Entwicklung (Kiel o. J. [1932]) (Neudruck in Zur Geschichte der Kieler Arbeiterbewegung, Kiel 1983)
  3. Brecour, Wilhelm: Die Sozialdemokratische Partei in Kiel. Ihre geschichtliche Entwicklung (Kiel o. J. [1932]) (Neudruck in Zur Geschichte der Kieler Arbeiterbewegung, Kiel 1983) Seite I-22
  4. 4,0 4,1 SPD-Kreisverband Neumünster (Hrsg.): 125 Jahre SPD in Neumünster (o.O. o.J. [1992])
  5. Bernstein, Eduard: "Aus den Jahren meines Exils. Erinnerungen eines Sozialisten.", Reiß, Berlin 1918
  6. Brecour, Wilhelm: Die Sozialdemokratische Partei in Kiel. Ihre geschichtliche Entwicklung (Kiel o. J. [1932]) (Neudruck in Zur Geschichte der Kieler Arbeiterbewegung, Kiel 1983) Seite I-37
  7. SPD-Ortsverein Elmshorn: 120 Jahre SPD Elmshorn. Eine Chronik (Elmshorn 1983)
  8. Danker, Uwe "Geburt der Doppelstrategie in der "Roten Hochburg" Arbeiterbewegung in Schleswig-Holstein 1863-1918" In: Demokratische Geschichte, Band 3