Umweltforum

Umweltforum

Das Umweltforum ("ufo") ist ein Arbeitskreis der SPD Schleswig-Holstein. Es beschäftigt sich mit Umweltpolitik und speziell mit Fragen der Nachhaltigkeit.

Das Umweltforum ist am 22. November 1996 in Kiel gegründet worden, als die Umweltpartei SPD zusehen musste, wie das Umweltministerium in Kiel an die GRÜNEN weitergereicht wurde. Die Initiative dazu kam von den SPD-Landesvorstandsmitgliedern Ulrike Mehl und Eckart Kuhlwein. Die Landtagsfraktion war mit dem umweltpolitischen Sprecher Konrad Nabel von Anfang an dabei. Zum Gründerkreis zählten des weiteren Hans-Jörg Lüth, Marion Wecken, Jürgen Blucha, Wolfgang Vogel, Irene Schöne und Hans Ewers. Sie wollten mit dem „ufo“ die ökologische Kompetenz des Landesverbandes demonstrieren und weiterentwickeln und die vielen ökologischen Themen nicht der grünen Konkurrenz überlassen.

Die schleswig-holsteinische SPD hat sich schon sehr früh mit Fragen des Wachstums und einer stärker ökologisch ausgerichteten Politik beschäftigt. Das ging nicht ohne Konflikte ab. Aber lange bevor es im Land die GRÜNEN gab, wurde die Wachstumsideologie kritisiert und der Ausstieg aus der Atomenergie gefordert. Heute würde man das eine Politik hin zu einer „nachhaltigen Entwicklung“ nennen.

Bei der Gründungsveranstaltung mit 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Kieler Legienhof war der SPD-Umweltpolitiker und Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer zu Gast. Er definierte die Umweltpolitik als Aufgabe der Demokratie. Ministerpräsidentin Heide Simonis hatte die Aufgabe zu begründen, warum die SPD in Schleswig-Holstein ein Umweltforum braucht.

Aus Eckart Kuhlweins Terminkalender

In der Gründungserklärung heißt es:

"Das Umweltforum hat sich zur Aufgabe gestellt, auch unter den Bedingungen einer rotgrünen Koalition in Kiel die ökologische Kompetenz der schleswig-holsteinischen SPD als “Brain Trust” zu festigen und weiterzuentwickeln, die Landes-SPD als “ökologisches Gewissen” dabei zu unterstützen, sich in die umweltpolitische Diskussion im Land und über das Land hinaus einzumischen und als "Umweltanwalt" und Pressure Group die Berücksichtigung ökologischer Fragestellungen in allen Politikbereichen zu fördern. Das umWeltforum ist Gesprächsforum zwischen der Partei und ökologisch orientierten Personen und Gruppen von außerhalb, auch aus der Wirtschaft, Partner in der SPD für die Nutzung von externem Wissen aus Wissenschaft, Umweltverbänden und Wirtschaft, Partner und Zuarbeiter für Landtagsfraktion und Landesregierung in ökologischen Fragen, Motor für die Umsetzung von ökologischen Zielen auf den verschiedenen Ebenen der Partei und der Politik auch im kommunalen Bereich, Programmwerkstatt für ökologische Aussagen der Partei in Schleswig-Holstein, Partner in der SPD für alle gesellschaftlichen Gruppen, die den Prozess einer "nachhaltigen und zukunftsfähigen Entwicklung" anstoßen und fördern wollen."

Heute sind die Hauptakteure im ufo für den SPD-Landesvorstand Stefan Bolln, für die Landtagsfraktion Sandra Redmann und Olaf Schulze, Webmaster ist Jürgen Strack und Eckart Kuhlwein ist immer noch „Geschäftsführer“.

Und viele Genossinnen und Genossen treffen sich regelmäßig in einer „Lenkungsgruppe“ um Konzepte und Vorlagen für die Umweltpolitik der Partei zu entwickeln. Aber auch um die ökologisch interessierte Öffentlichkeit in Konferenzen zu Rate zu ziehen.

Vorsitzende

• Ulrike Mehl
• Stefan Bolln

Landesparteitagsbeschlüsse

Das Umweltforum hat sich immer wieder mit Anträgen an den Landesparteitag gewendet und oft Beschlüsse oder zumindest Diskussionen zu verschiedensten Themen bewirkt:

Bergrecht

• Für eine Reform des Bergrechts (2009)
• Endlich Bergrecht ändern (2012)
• Endlich Bergrecht ändern! (2014)

Europa

• Europäische Umweltunion
• Zum Europa-Wahlprogramm (2013)
• Die Ratifizierung des im Geheimen ausgehandelten Handels- und Investitionsvertrages zwischen der EU und Kanada (CETA) verhindern! (November 2014)

Fehmarnbeltquerung

• Fehmarnbelt-Vertrag gründlich prüfen (2009)
• Fehmarnbelt-Querung, die Interessen der Region wahrnehmen! (2011)

Nachhaltigkeit

• Weltgipfel 2002 in Johannesburg: Markstein für die nachhaltige Entwicklung (2002)
• Umsteuern in eine Kultur der Nachhaltigkeit (2009)
• Nachhaltigkeit statt Wachstumsmodell (2011)

Schleswig-Holstein

• Zukunftsinvestitionsprogramm Arbeit und Umwelt
• Zukunftsfähiges Schleswig-Holstein: Den Prozess verstärkt fortsetzen
• Landesnaturschutzgesetz (2006)
• Umweltpolitik in der Föderalismusreform
• Schleswig-Holstein: „Zukunft ländlicher Raum“ (2008)
• Zum Regierungsprogramm 2009 - 2014: Das neue Jahrzehnt - Zukunft für Schleswig-Holstein (2009)
• Mehr Natur in Städte und Gemeinden (2013)

Partei

• Foren als Expertengremien (2014)

Sonstige

• Konsequenzen aus dem Hochwasser ziehen (2003)
• Gen-Mais MON810 sofort in Schleswig-Holstein und in ganz Deutschland verbieten und seine Aussaat jetzt verhindern (2009)
• Fehlentwicklungen bei Biogasanlagen verhindern (2010)
• Energiewende zum Erfolg führen, Wertschöpfung und Beschäftigung in den Kommunen steigern (2013)

Links

• Beschlussdatenbank: Beschlüsse mit Beteiligung des umweltforums