Friedenspolitik heute: Unterschied zwischen den Versionen

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Bundesaußenminister [[Frank-Walter Steinmeier]] hatte angesichts der neuen Herausforderungen bei seinem Amtsantritt im Dezember [[2013]] eine "kritische Selbstprüfung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik" angekündigt. Anfang [[2014]] zeigte eine kontroverse deutsche Diskussion über den richtigen Weg aus der Ukraine-Krise, wie notwendig eine solche Kursbestimmung sei.
#WEITERLEITUNG [[Konferenz ''Friedenspolitik heute'']]
 
Der [[Landesvorstand]] der schleswig-holsteinischen SPD hat daraufhin unter dem Titel „[http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Diskussionsgrundlage:_Friedenspolitik_heute_%282014%29 Friedenspolitik heute]“ eine Positionsbeschreibung zur künftigen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik erarbeitet:
 
: "[..]Denn neben dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit steht die Friedenspolitik im Zentrum sozialdemokratischer Identität und Werteorientierung. Diese Positionsbeschreibung ist zugleich ein Antrag für den nächsten Landesparteitag im September dieses Jahres und wir wollen darüber mit vielen Interessierten diskutieren und ihre Meinung einbeziehen."<ref>spd-schleswig-holstein.de [http://www.spd-schleswig-holstein.de/de/friedenspolitik Friedenspolitik heute], abgerufen 13. August 2014, 10:37</ref>
 
== Ablauf der Diskussion ==
Zum Auftakt wurde ein erster Entwurf am [[25. März]] [[2014]] auf der [http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Landesvorstandssitzung,_M%C3%A4rz_2014 Sitzung des Landesvorstandes] diskutiert und das weitere Vorgehen [http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Positionsbeschreibung_des_Landesvorstandes_zur_Au%C3%9Fen-_und_Sicherheitspolitik_%282014%29 beschlossen]. Im Mai beschloss dann der Landesvorstand das [http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Diskussionsgrundlage:_Friedenspolitik_heute_%282014%29 Positionspapier] als Grundlage für die weitergehenden Diskussion. Die startete Ende Mai mit der Veröffentlichung des Papiers - online und offline in allen Gliederungen.
 
Am [[28. Juni]] fand eine Konferenz in Kiel u.a. mit Außenminister [[Frank-Walter Steinmeier]], der ehemaligen Entwicklungshilfeministerin [[Heidemarie Wieczorek-Zeul]] und dem Außenpolitischen SPD-Urgestein [[Egon Bahr]]. Nach [http://youtu.be/z0P4NUU5F0o Reden von Frank-Walter Steinmeier] und dem Landesvorsitzenden [http://youtu.be/xSKydoL5dVk Ralf Stegner] konnten die ca. 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in drei Foren mit Expertinnen und Experten diskutieren. Die Ergebnisse wurden protokolliert und flossen in die Überarbeitung des Papiers ein - ebenso, wie die Online-Kommentare und die sonstigen Zuschriften zu dem Thema. Zum Abschluss der Veranstaltung tauschten sich [http://youtu.be/xphTsL7lUxc Egon Bahr und Ralf Stegner] über das Thema aus.
 
Weiter geht es mit der Diskussion und dem Beschluss auf dem [[Landesparteitag 2014, Lübeck]] am 27. September 2014 - Das Ergebnis geht als Antrag an den SPD-Bundesparteitag. Bis zum ordentlichen Bundesparteitag der SPD im Dezember 2015 wird dann auf allen Ebenen weiterdiskutiert. Endgültiger SPD Beschluss: Ende 2015
 
 
== Quellen ==
<references />

Aktuelle Version vom 17. Oktober 2016, 21:13 Uhr