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| [[Datei:Friedenspolitik heute - 02.jpg|thumb|280px|right|Außenminister Frank-Walter Steinmeier]] | | #WEITERLEITUNG [[Konferenz ''Friedenspolitik heute'']] |
| Bundesaußenminister [[Frank-Walter Steinmeier]] hatte angesichts der neuen Herausforderungen bei seinem Amtsantritt im Dezember [[2013]] eine "kritische Selbstprüfung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik" angekündigt. Anfang [[2014]] zeigte eine kontroverse deutsche Diskussion über den richtigen Weg aus der Ukraine-Krise, wie notwendig eine solche Kursbestimmung sei.
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| Der [[Landesvorstand]] der schleswig-holsteinischen SPD hat daraufhin unter dem Titel „[http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Diskussionsgrundlage:_Friedenspolitik_heute_%282014%29 Friedenspolitik heute]“ eine Positionsbeschreibung zur künftigen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik erarbeitet:
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| : "[..]Denn neben dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit steht die [[Friedenspolitik]] im Zentrum sozialdemokratischer Identität und Werteorientierung. Diese Positionsbeschreibung ist zugleich ein Antrag für den nächsten Landesparteitag im September dieses Jahres und wir wollen darüber mit vielen Interessierten diskutieren und ihre Meinung einbeziehen."<ref>spd-schleswig-holstein.de [http://www.spd-schleswig-holstein.de/de/friedenspolitik Friedenspolitik heute], abgerufen 13. August 2014, 10:37</ref>
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| == Ablauf der Diskussion ==
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| Zum Auftakt wurde ein erster Entwurf am [[25. März]] [[2014]] auf der [http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Landesvorstandssitzung,_M%C3%A4rz_2014 Sitzung des Landesvorstandes] diskutiert und das weitere Vorgehen [http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Positionsbeschreibung_des_Landesvorstandes_zur_Au%C3%9Fen-_und_Sicherheitspolitik_%282014%29 beschlossen]. Im Mai beschloss dann der Landesvorstand das [http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Diskussionsgrundlage:_Friedenspolitik_heute_%282014%29 Positionspapier] als Grundlage für die weitergehenden Diskussion. Die startete Ende Mai mit der Veröffentlichung des Papiers - online und offline in allen Gliederungen.
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| Am [[28. Juni]] fand eine Konferenz in Kiel u.a. mit Außenminister [[Frank-Walter Steinmeier]], der ehemaligen Entwicklungshilfeministerin [[Heidemarie Wieczorek-Zeul]] und dem Außenpolitischen SPD-Urgestein [[Egon Bahr]]. Nach der Eingangsrede des Landesvorsitzenden [http://youtu.be/xSKydoL5dVk Ralf Stegner], sprach [http://youtu.be/z0P4NUU5F0o Frank-Walter Steinmeier] und erklärte das Ziel seiner Selbstprüfung:
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| : "Worum es mir geht: Mir geht´s, wenn ich von Verantwortung rede, nicht um die Aufweichung des Begriffs der "militärischen Zurückhaltung". Ich habe immer nur gesagt: So sehr ich zum Begriff und zum Gebot der "militärischen Zurückhaltung" stehe, so wenig Verständnis habe ich dafür, dass Viele das als ein Gebot des Heraushaltens - Zurückhaltung heißt nicht heraushalten - sondern wenn ich das Militärische nicht will, dann muss ich die anderen Instrumente der Außenpolitik möglich so frühzeitig unmöglich so engagiert und vielleicht auch manchmal mit eigenem Risiko eingehen damit das Militärische - die Entscheidung über das Militärische am Ende nicht notwendig wird."<ref>Youtube: [http://youtu.be/z0P4NUU5F0o Rede Frank-Walter Steinmeier], ca. Minute 38</ref>
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| [[Frank-Walter Steinmeier]] beendete seine Rede mit einer afrikanischen Fabel, die klar machen sollte, dass es in der Außenpolitik immer darauf ankommt, die Perspektive des Anderen zu verstehen:
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| : "Ein Affe ging einmal an einem Fluss entlang und sah darin einen Fisch und sagte: 'Der Arme, ist unter Wasser. Er wird ertrinken. Ich muss ihn retten.' Der Affe schnappt den Fisch aus dem Wasser und der Fisch begann zwischen seinen Fingern zu zappeln. Da sagte der Affe: 'Sieh an, wie fröhlich er jetzt ist.' Natürlich starb der Fisch an der freien Luft. Und da sagte der Affe: 'Oh, wie traurig. Wär' ich nur ein wenig früher gekommen - ich hätte ihn gerettet.'"<ref>Youtube: [http://youtu.be/z0P4NUU5F0o Rede Frank-Walter Steinmeier], ca. Minute 38</ref>
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| Danach konnten die ca. 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in drei Foren mit Expertinnen und Experten diskutieren. Extra für die Diskussion angereist war zum Beispiel der ehemalige Rostocker Oberbürgermeister [[Klaus Kilimann]]. Die Ergebnisse wurden protokolliert und flossen in die Überarbeitung des Papiers ein - ebenso, wie die Online-Kommentare und die sonstigen Zuschriften zu dem Thema. Zum Abschluss der Veranstaltung tauschten sich [http://youtu.be/xphTsL7lUxc Egon Bahr und Ralf Stegner] über das Thema aus.
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| Weiter geht es mit der Diskussion und dem Beschluss auf dem [[Landesparteitag 2014, Lübeck]] am 27. September 2014 - Das Ergebnis geht als Antrag an den SPD-Bundesparteitag. Bis zum ordentlichen Bundesparteitag der SPD im Dezember 2015 wird dann auf allen Ebenen weiterdiskutiert. Endgültiger SPD Beschluss: Ende 2015
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| == Fotos ==
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| Hier einige Fotos von der Veranstaltung "Friedenspolitik heute" am [[28. Juni]] [[2014]]:
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| Datei:Friedenspolitik heute - 01.jpg|Eingangsrede von Ralf Stegner
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| Datei:Friedenspolitik heute - 02.jpg|Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier
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| Datei:Friedenspolitik heute - 03.jpg|Fragerunde mit Frank-Walter Steinmeier
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| Datei:Friedenspolitik heute - 04.jpg|Podium, Forum I
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| Datei:Friedenspolitik heute - 05.jpg|Podium, Forum II
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| Datei:Friedenspolitik heute - 06.jpg|Podium, Forum III
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| Datei:Egon Bahr 2014.jpg|Egon Bahr
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| == Links ==
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| * taz: [http://www.taz.de/!140502/ Weltfrieden kommt künftig aus Kiel]
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| * SH:Z: [http://www.shz.de/schleswig-holstein/politik/steinmeier-in-kiel-weltpolitik-an-der-foerde-id6988876.html Steinmeier in Kiel: Weltpolitik an der Förde]
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| * DIE ZEIT: [http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-06/deutsche-verantwortung-militaereinsaetze-spd-kiel Friedensmacht SPD]
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| * Hamburger Abendbaltt: [http://www.abendblatt.de/region/article129561227/Steinmeier-und-Nord-SPD-diskutieren-ueber-Krise-in-der-Ukraine.html Steinmeier und Nord-SPD diskutieren über Krise in der Ukraine]
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| == Quellen ==
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| <references />
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| [[Kategorie:Friedenspolitik]]
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