Kreisverband Kiel - Falckensteiner Erklärung
Am 15. Februar 2004 beschloss der Kreisvorstand der Kieler SPD die Falckensteiner Erklärung.
Beschluss
Der Text liegt der Geschichtswerkstatt noch nicht digitalisiert vor.
Zwischenbilanz
Am 21. August zog der Kreisvorstand öffentlich eine erste Bilanz: "Falckensteiner Erklärung" wirkt: SPD ist in Bewegung
Der Kreisvorstand der Kieler SPD hat eine erste Bilanz der am 15.02.04 beschlossenen "Falckensteiner Erklärung" gezogen und einen Fahrplan der weiteren Arbeit festgelegt. Dazu erklärte SPD-Kreisvorsitzender Rolf Fischer:
"Sechs Monate nach Inkrafttreten der "Falckensteiner Erklärung" (FE) ist der richtige Zeitpunkt für eine erste Bilanz gekommen. Ich erinnere: Diese "Erklärung" sollte vor allem intern die Erneuerung der Partei auf den Weg bringen sowie die politischen und strukturellen Voraussetzungen für die anstehenden Wahlen schaffen. Die Ergebnisse können sich sehen lassen und Schwarz-Grün sollte gut hinschauen.
• Punkt 3 der FE: Die internen Querelen der Vergangenheit sind überwunden; die Kooperation zwischen Partei und Fraktion ist heute vertrauensvoll und konstruktiv. Der integrative Kurs hat sich bewährt. Wir nehmen die Oppositionsrolle an und Schwarz-Grün ernst. In gemeinsamen Erklärungen haben wir zur Kieler Politik Stellung bezogen und eigene Initiativen vorgelegt (Hafenpolitik, Ortsbeiräte, Finanzen usw.). Es gibt lebendige Diskussionen, aber keine Flügelkämpfe mehr. Das neue "rote Duo" Fischer/Kietzer funktioniert.
• Die Partei ist - nach ungewöhnlichen Aktionen: z.B. Kunsthallen-Veranstaltung, Bücherverteilung an Bürger, Mitgliederehrung "Das rote Kiel" - eindeutig wieder in Bewegung. Das zeigt sich an der Zahl der Veranstaltungen, aber insbesondere an der Mitgliederentwicklung]] im Zeitraum Januar 04 bis Juli 04: Von den 89 Austritten erfolgten allein 57 im ersten Quartal, d.h. vor der Falckensteiner Erklärung; Grund: Hartz IV. Die FE hat deutlich gemacht, dass es um Kiel geht, nicht um Berlin. Dies wird anerkannt und führte offenbar zu einer Stabilisierung!
• Punkt 4 der FE: Die Arbeit in unserer "Zukunftskommission" läuft. Fachleute aus Partei und Gewerkschaft, Mitglieder und Nichtmitglieder erarbeiten den Entwurf für die neuen politischen Leitlinien der Kieler SPD. Mit diesem Entwurf wollen wir auch die Stammwähler und sozial/bürgerrechtlich engagierte Wechselwähler für uns gewinnen. Auf dem Parteitag im September legen wir wie angekündigt den Orientierungsrahmen vor, der dann mit der Kieler Öffentlichkeit diskutiert wird.
• Punkt 5 der FE: Wir erneuern unsere Inneren Strukturen:
- wir reformieren unseren Kreisausschuss und modernisieren unsere Satzung,
- aufgrund der Spendenbereitschaft unserer Mitglieder können wir unsere Finanzen erfolgreich konsolidieren,
- wir verbessern die innerparteiliche Kommunikation (Aufbau eines "SPD-Intranets").
- die Reform der Ortsvereinsstrukturen ist im September abgeschlossen.
Falckenstein II - Rot vor Ort
Am 08. Januar 2005 beschloss der Kreisvorstand eine Nachfolgepapier mit der Unterüberschrift: Kommunalpolitische Initiativen der SPD für 2005.
Der Text liegt der Geschichtswerkstatt bisher nur auszugsweise vor!
