Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

Aus SPD Geschichtswerkstatt

Der Arbeitskreis Digitale Gesellschaft ist ein Arbeitskreis der SPD auf Landesebene. Er "berei­tet im Dia­log mit Exper­tin­nen und Exper­ten die Posi­tio­nie­rung der SPD Schleswig-Holstein im Bereich der Digitalisierung vor. Dabei wer­den die Chan­cen und Her­aus­for­de­run­gen tech­ni­scher Ent­wick­lung dis­ku­tiert" und, am Wohl der Menschen orientiert, "in die rich­ti­gen Bah­nen gelenkt".[1] Die Teilnahme steht allen offen, "die sich für die Mitarbeit in der SPD interessieren".[1] Der Arbeitskreis ist seit 2013 aktiv.

Organisation

Organe des Arbeitskreises sind die Vollversammlung und der Vorstand. Nach der Satzung besteht der Vorstand aus einer Sprecherin bzw. einem Sprecher sowie bis zu fünf stellvertretenden Sprecherinnen und Sprechern, die von der Vollversammlung für zwei Jahre gewählt werden.[2] Auf der Jahreshauptversammlung 2026 beschloss der Arbeitskreis, die Leitung abweichend davon einer gleichberechtigten Dreierspitze ohne stellvertretende Sprecher zu übertragen.[Anm. 1]

Die Funktion des Sprechers bzw. der Sprecherin entspricht der einer bzw. eines Vorsitzenden: Sie leitet den Arbeitskreis, beruft die Sitzungen ein und vertritt ihn nach außen gegenüber Presse, Landesvorstand und Parteitag. In den Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen der SPD ist die Bezeichnung „Sprecher/in" für dieses Leitungsamt üblich.[2]

Aufgaben und Arbeitsweise

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erarbeiten die grundsätzliche Positionierung der SPD Landesverband Schleswig-Holstein zu Chancen und Risiken der digitalen Gesellschaft und kooperieren dabei mit den vielfältigen Initiativen der SPD im Land.[3] Zwischen den Treffen wird über eine Mailingliste gearbeitet; nach eigenen Angaben umfasste der Arbeitskreis rund 80 Mitglieder.[1] Inhaltliche Grundlage sind die „Leitsätze" auf Basis der Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sowie das SPD-Grundsatzprogramm #digitalleben.[4]

Der Arbeitskreis arbeitet eng mit dem netz- bzw. digitalisierungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zusammen. Diese Funktion hatte über viele Jahre Kai Dolgner (netzpolitischer Sprecher) inne;[5] seit 2024 ist Kianusch Stender digitalisierungspolitischer Sprecher der Fraktion.[6]

Angebote und Infrastruktur

Der Arbeitskreis stellt technische Werkzeuge für die Zusammenarbeit bereit, u. a. Etherpads (pad.akdigitalegesellschaft.de) und Videokonferenzen über Jitsi (video.akdigitalegesellschaft.de).[3] Als Alternative zu SPD-Net-SH bot er in Zusammenarbeit mit dem „Soziserver" WordPress-Websites für SPD-Gliederungen an; inzwischen wird dafür soz.is empfohlen.[7] Der Quellcode der Projekte wird auf GitHub gepflegt.[8]

Geschichte

Erster Sprecher war der Kieler Sven Thomsen, der auf der Jahreshauptversammlung am 1. März 2013 im Walter-Damm-Haus in Kiel im Amt bestätigt wurde.[9] In dieser Phase äußerte sich der Arbeitskreis u. a. zu freiem WLAN, zur Störerhaftung und zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger.[9] Thomsen ist heute Chief Information Officer (CIO) des Landes Schleswig-Holstein.[10]

Ihm folgte Anke Johanßon als Sprecherin; zu ihrem Sprecherteam gehörten 2017 u. a. Moritz Karg und Sven Thomsen.[11]

Auf der Sitzung vom 5. Juli 2019 wählte die Vollversammlung Enrico Kreft einstimmig zum neuen Sprecher; er löste damit Anke Johanßon ab. Zu stellvertretenden Sprecher*innen wurden Isabell Weiß, Christina Schubert und Moritz Karg gewählt.[12][Anm. 2] Kreft hatte das Amt bis Anfang 2026 inne.

Auf der Jahreshauptversammlung am 20. Januar 2026, die um 18:30 Uhr im Haus des Landesverbandes in Kiel und zugleich als Hybridsitzung stattfand, stellte sich der Arbeitskreis neu auf: Statt einer Sprecherin bzw. eines Sprechers mit Stellvertretern wählte die Vollversammlung erstmals eine gleichberechtigte Dreierspitze aus Marcel Louwers, Sascha Schulz und Robert Thiele und verzichtete dabei bewusst auf stellvertretende Sprecher.[Anm. 1]

Wirken und Erfolge

Zum Regierungsprogramm der SPD Schleswig-Holstein für die Landtagswahl 2017 brachte der Arbeitskreis vier eigene Anträge ein, die der Landesparteitag im November 2016 sämtlich in das Programm übernahm.[13] Am Programmprozess 2020 bis 2022 zur Landtagswahl 2022 beteiligte sich der Arbeitskreis mit einer eigenen Ideensammlung („Digitaler Seesack").[14]

Der Arbeitskreis hat mehrere netzpolitische Positionen förmlich beschlossen, darunter:[15]

  • Nein zu Uploadfiltern (2019): Der Beschluss wurde als Antrag auf den Landesparteitag im März 2019 eingebracht.[16]
  • Kein Leistungsschutzrecht für Verleger[15]
  • Vorratsdatenspeicherung: Lösungen statt Dampfplauderei[15]
  • Zulassung der Corona-Warn-App als datensparsame, quelloffene Check-in-App (2021)[17]

Daneben griff der Arbeitskreis wiederkehrend Themen wie Breitband- und 5G-Ausbau, digitale Verwaltung (E-Government), Datenschutz, Open Source und digitale Bildung auf (u. a. Workshops mit dem Calliope Mini).[3]

Personen

Sprecher des Arbeitskreises:

Anmerkungen

  1. ↑ 1,0 1,1 Die Neuaufstellung als Dreierspitze wurde auf der hybriden Jahreshauptversammlung am 20. Januar 2026 in Kiel beschlossen. Sie wurde bislang nicht öffentlich bekanntgegeben; ein Beleg (etwa das Versammlungsprotokoll) ist noch zu ergänzen. Die Homepage des Arbeitskreises war zum Abrufdatum nicht aktualisiert und wies weiterhin Enrico Kreft als Kontakt aus.
  2. ↑ Enrico Kreft gehört dem SPD-Landesvorstand seit 2017 an (zuständig u. a. für Digitales); vgl. Enrico Kreft, SPD Lübeck. Seine Kurzbiografien geben deshalb teils „seit 2017 Sprecher des Arbeitskreises" an. Der datierte Wahlbericht des Arbeitskreises sowie die frühere Fassung dieses Wiki-Eintrags nennen jedoch übereinstimmend die Wahl zum Sprecher am 5. Juli 2019.

Einzelnachweise

  1. ↑ 1,0 1,1 1,2 Über den Arbeitskreis Digitale Gesellschaft, Homepage des Arbeitskreises, abgerufen 7.7.2026.
  2. ↑ 2,0 2,1 Satzung des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft des Landesverbandes der SPD Schleswig-Holstein, abgerufen 7.7.2026.
  3. ↑ 3,0 3,1 3,2 Arbeitskreis Digitale Gesellschaft, SPD Schleswig-Holstein, abgerufen 7.7.2026.
  4. ↑ Die Digitale Gesellschaft und ihre Leitsätze, abgerufen 7.7.2026.
  5. ↑ Unser Team für Schleswig-Holstein, SPD Schleswig-Holstein, abgerufen 7.7.2026.
  6. ↑ Kianusch Stender, SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, abgerufen 7.7.2026.
  7. ↑ Bring Deine SPD ins Internet!, Website-Angebot des Arbeitskreises, abgerufen 7.7.2026.
  8. ↑ AK Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein auf GitHub, abgerufen 7.7.2026.
  9. ↑ 9,0 9,1 Sven Thomsen – Beiträge, Homepage des Arbeitskreises, abgerufen 7.7.2026.
  10. ↑ Sven Thomsen: Profil im Fediverse, CIO des Landes Schleswig-Holstein, abgerufen 7.7.2026.
  11. ↑ Einladung zur Jahreshauptversammlung 2017, unterzeichnet von „Anke, Moritz und Sven", abgerufen 7.7.2026.
  12. ↑ Enrico Kreft neuer Sprecher: Digitalisierung nachhaltiger, sozialer, europäischer denken, 2019, abgerufen 7.7.2026.
  13. ↑ Unsere Beiträge zum Regierungsprogramm, November 2016, abgerufen 7.7.2026.
  14. ↑ Macht den Seesack voll: Deine 5 Ideen für den digitalen Norden!, 2021, abgerufen 7.7.2026.
  15. ↑ 15,0 15,1 15,2 Beschlüsse des AK Digitale Gesellschaft, abgerufen 7.7.2026.
  16. ↑ Nein zu Uploadfiltern!, 2019, abgerufen 7.7.2026.
  17. ↑ Nutzung der Corona-Warn-App erlauben!, 2021, abgerufen 7.7.2026.
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