Bundestagswahl 2013

Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt die CDU 41,5% der Stimmen. Die SPD konnte sich mit 25,7% leicht verbessern, blieb aber weiterhin hinter dem Ziel, den Kanzler zu stellen und eine Regierung mit den Grünen zu stellen zurück. Die FDP schaffte erstmals den Einzug in den Bundestag nicht - sie erhielt nur 4,8% der Stimmen. Während die Grünen zwischenzeitlich in Umfragen bei 20% lagen, erhielten sie bei der Wahl nur 8,4% und landeten damit sogar noch hinter der Linken mit 8,6%. Die Wahlbeteiligung betrug 71.5% und lag damit leicht über der von 2009.

Wahlergebnis in Schleswig-Holstein

Erststimmen: Hans-Peter Bartels hat für die SPD den Wahlkreis Kiel gewonnen und Gabriele Hiller-Ohm den Wahlkreis Lübeck.

Zweitstimmen: CDU (39,2 %), SPD (31,5 %), FDP (5,6 %), Grüne (9,4 %), Linke (5,2 %).

Landesgruppe Schleswig-Holstein

Die Landesgruppe Schleswig-Holstein gestand nach der Bundestagswahl aus:

1. Dr. Ernst Dieter Rossmann
2. Bettina Hagedorn
3. Sönke Rix
4. Gabriele Hiller-Ohm
5. Franz Thönnes
6. Dr. Nina Scheer
7. Dr. Hans-Peter Bartels
8. Birgit Malecha-Nissen
9. Matthias Ilgen

Regierungsbildung

Das Ziel vor der Wahl war die Bildung einer rot-grünen Regierung. Eine Regierung gemeinsam mit der Linkspartei wurde dagegen kateogrisch ausgeschlossen. Und Kanzlerkanidat Peer Steinbrück hatte ebenfalls eine persönliche Beteiligung an einer großen Koalition ausgeschlossen. Nachdem nun Schwarz-Gelb abgewählt waren, standen nur Schwarz-Grün oder die Große Koalition ohne Peer Steinbrück zur Debatte.

Nach Sondierungen, die die CDU sowohl mit den Grünen als auch mit der SPD geführt hatte, holte sich der SPD-Parteivorstand auf einen Parteikonvent das Mandat für Koalitionsverhandlungen, an deren Ende eine Mitgliederbefragung stehen sollte.

Nach dem Abschluss der Koalitonsverhandlungen, wurde der Vertrag an alle Mitglieder mit einer Sonderausgabe des Vorwärts verschickt, die in der Druckerei der Kieler Nachrichten in Kiel gedruckt wurde. In Veranstaltungen im ganzen Land wurde über den Koalitionsvertrag diskutiert. Der Landesverband Schleswig-Holstein organisierte Regionalkonferenzen in Rendsburg (2. Dezember), Pinneberg (3. Dezember) und Lübeck (6.Dezember). Dort diskutierten Ralf Stegner, Torsten Albig sowie die örtlichen Bundestagsabgeordneten und eine vierte Person jeweils mit Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern. Am Ende konnte per Klebepunkt an einer Metaplanwand über den Koalitionsvertrag unverbindlich abgestimmt werden. Alle Veranstaltungen ergaben eine große Mehrheit für den Koalitionsvertrag.

Ab dem 6. Dezember erhielten alle SPD-Mitglieder die Abstimmungsunterlagen. Am 12. Dezember dan die Auszählung in Berlin statt.