Große Koalition 2005 - 2009: Unterschied zwischen den Versionen
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* [[20. Juli]] - Am Vormittag scheiterte die Abstimmung über die [https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstaufl%C3%B6sungsrecht Selbstauflösung des Parlaments] am Widerstand der SPD. Danach stellte | * [[20. Juli]] - Am Vormittag scheiterte die Abstimmung über die [https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstaufl%C3%B6sungsrecht Selbstauflösung des Parlaments] am Widerstand der SPD. Danach stellte der Ministerpräsident formell die [https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrauensfrage Vertrauensfrage]. Am Nachmittag entließ er alle SPD-Ministerinnen und -Minister: [[Ute Erdsiek-Rave]] (Bildung), [[Lothar Hay]] (Inneres), [[Uwe Döring]] (Justiz) und [[Gitta Trauernicht]] (Soziales/Atomaufsicht) zum Dienstag. | ||
* [[23. Juli]] - Abstimmung über die Vertrauensfrage. | * [[23. Juli]] - Abstimmung über die Vertrauensfrage. Außerdem versetzte der Ministerpräsident jetzt auch alle Staatssekretär*innen der SPD-geführten Ministerien in den einstweiligen Ruhestand. | ||
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Version vom 15. Mai 2021, 23:25 Uhr
Nach der gescheiterten Wiederwahl von Heide Simonis zur Ministerpräsidentin gingen SPD und CDU eine Große Koalition ein, geführt von Peter-Harry Carstensen (CDU) als Ministerpräsident. Diese Koalition wurde am 20. Juli 2009 vorzeitig beendet.
Themen
- Kreisreform
- Änderung des Schulgesetzes, Schaffung von Gemeinschafts- und Regionalschulen.
CDU bricht die Große Koalition
- Ralf Stegners Rede zum Antrag auf vorzeitige Beendigung der 16. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages am 17. Juli 2009
- 20. Juli - Am Vormittag scheiterte die Abstimmung über die Selbstauflösung des Parlaments am Widerstand der SPD. Danach stellte der Ministerpräsident formell die Vertrauensfrage. Am Nachmittag entließ er alle SPD-Ministerinnen und -Minister: Ute Erdsiek-Rave (Bildung), Lothar Hay (Inneres), Uwe Döring (Justiz) und Gitta Trauernicht (Soziales/Atomaufsicht) zum Dienstag.
- 23. Juli - Abstimmung über die Vertrauensfrage. Außerdem versetzte der Ministerpräsident jetzt auch alle Staatssekretär*innen der SPD-geführten Ministerien in den einstweiligen Ruhestand.
