Große Koalition 2005 - 2009
Aus SPD Geschichtswerkstatt
Nach der gescheiterten Wiederwahl von Heide Simonis zur Ministerpräsidentin gingen SPD und CDU eine Große Koalition ein, geführt von Peter-Harry Carstensen (CDU) als Ministerpräsident. Diese Koalition wurde am 20. Juli 2009 vorzeitig beendet.
Themen
- Kreisreform
- Änderung des Schulgesetzes, Schaffung von Gemeinschafts- und Regionalschulen.
CDU bricht die Große Koalition
- Ralf Stegners Rede zum Antrag auf vorzeitige Beendigung der 16. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages am 17. Juli 2009
- 20. Juli - Am Vormittag scheiterte die Abstimmung über die Selbstauflösung des Parlaments am Widerstand der SPD. Danach stellte der Ministerpräsident formell die Vertrauensfrage. Am Nachmittag entließ er alle SPD-Ministerinnen und -Minister: Ute Erdsiek-Rave (Bildung), Lothar Hay (Inneres), Uwe Döring (Justiz) und Gitta Trauernicht (Soziales/Atomaufsicht) zum Dienstag.
- 23. Juli - Abstimmung über die Vertrauensfrage. Außerdem versetzte der Ministerpräsident jetzt auch alle Staatssekretär*innen der SPD-geführten Ministerien in den einstweiligen Ruhestand.