Reichstagswahl 1930
Die Reichstagswahl 1930 fand am 14. September 1930 statt. Sie war die Wahl zum 5. Deutschen Reichstag der Weimarer Republik. Die SPD bleibt stärkste Kraft, allerdings wird die NSDAP zum ersten Mal zweitstärkste Kraft.
Kurt Pohle zieht für den Wahlkreis Breslau in den Reichstag ein, Fritz Baade für Magdeburg.
Vorgeschichte
Die Weltwirtschaftskrise bereits 1929 für zunehmende Uneinigkeit in der Regierung von Reichkanzler Hermann Müller gesorgt. Seit 1928 regierte die SPD zusammen mit Zentrum und Linksliberalen. Zu den internen Auseinandersetzungen kam der zersetzende Einfluss von Außen. Reichswehrgeneral Kurt von Schleicher und andere alte Eliten wollen die SPD loswerden.
"Der passende Zeitpunkt dafür schien gekommen, nachdem Mitte März 1930 der Young-Plan, der die Reparationszahlungen neu regelte, endgültig vom Reichstag beschlossen wurde, auch mit den dafür notwendigen Stimmen der SPD. Als wenig später angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrise die Finanzgrundlage der Arbeitslosenversicherung verändert werden musste, kam es zum Bruch der Koalition. Nach schwierigen Verhandlungen verweigerte sich die SPD-Fraktion als einzige einem Kompromiss zur umstrittenen Frage der Beitragserhöhung, gegen den ausdrücklichen Rat ihres Reichskanzlers Müller und Reichsinnenministers Severing. Diese Entscheidung bedeute, „aus Furcht vor dem Tode Selbstmord zu verüben“, wie der Parteiintellektuelle und vormalige Finanzminister Rudolf Hilferding kritisierte. Zwar hätte sich der Koalitionsbruch letztlich kaum verhindern lassen, aber so begab sich die Partei in eine taktisch ungünstige Position."[1]
Reichspräsident Paul von Hindenburg ernannte den Zentrumspolitiker Heinrich Brüning zum Kanzler. Der setzte nun sein Haushaltsprogramm von Ausgabenkürzungen und Abgabenerhöhungen mit Hilfe der präsidialen Vollmachten in Kraft. Als er dafür im Reichstag keine Mehrheit organisieren konnte, löste er den Reichstag auf und setzte Neuwahlen an, obwohl ein Erfolg der NSDAP zu erwarten war. Sie hatte viel Zulauf und konnte ihr Ergebnis in der letzten Landtagswahl in Sachsen verdreifachen.[1]
Ergebnis
| Stimmanteil | Veränderung zu 1928 | Mandate | |
|---|---|---|---|
| SPD | 24,5 % | -5,3 % | 143 |
| NSDAP | 18,3 % | +15,7 % | 107 |
| KPD | 13,1 % | +2,5 % | 77 |
| Zentrum | 11,8 % | −0,3 % | 68 |
| DNVP | 7,0 % | −7,3 % | 41 |
Wieder ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg Heinrich Brüning zum Kanzler, ohne dass seine Regierung aus verschiedenen bürgerlichen Parteien eine Mehrheit im Reichstag hatte.
"Wie sollte sich die SPD nach dem Wahlergebnis nun konkret verhalten? Der preußische Ministerpräsident Otto Braun erwartete eine „Große Koalition aller Vernünftigen“ und damit eine förmliche Regierungsbeteiligung seiner Partei. Doch sie stieß auf Ablehnung vor allem bei Reichspräsident Hindenburg, aber auch bei den bürgerlichen Parteien und in der SPD selbst, wo der Eintritt in ein Kabinett Brüning als kompromittierend gegenüber der eigenen Wähler*innenschaft erschien. Ein dezidierter Oppositionskurs gegenüber Brüning kam jedoch gleichfalls nicht in Frage. Er hätte die aus SPD, Zentrum und Linksliberalen bestehende Regierungskoalition in Preußen in Frage gestellt und damit die Kontrolle über die Polizei im weitaus größten deutschen Einzelstaat. Genau sie war jedoch unabdingbar, wenn man dem weiteren Aufstieg der NSDAP und der von ihr ausgeübten Gewalt entgegenwirken wollte. An der Tolerierung der Präsidialregierung Brüning führte deshalb, so sehr sie die SPD belastete, kein Weg vorbei. Wie wir heute wissen, blieb ihr der Erfolg am Ende allerdings versagt."[1]
Die Deutsche Volkspartei (DVP) war in der Regierung nicht mehr vertreten. Sie sprach der Regierung das Misstrauen aus und wandte sich nach rechts, ohne sich jedoch an der Harzburger Front zu beteiligen. Deren Gründung führte dazu, dass die SPD das neue Kabinett als kleineres Übel stützte. Unter anderem mit Hilfe der Sozialdemokraten überstand die Regierung am 16. Oktober verschiedene Misstrauensanträge. Am selben Tag vertagte sich der Reichstag bis Februar 1932.[2]
Links
- Wikipedia: Reichstagswahl 1930
- Vorwärts: Reichstagswahl 1930 - Mit einer Präsidialregierung gegen die Nazis
Quellen
- ↑ 1,0 1,1 1,2 Schumann, Dirk: Reichstagswahl 1930 - Mit einer Präsidialregierung gegen die Nazis, bei: vorwaerts.de 14. September 2020
- ↑ Heinrich August Winkler: Weimar 1918–1933. Die Geschichte der ersten deutschen Demokratie. Beck, München 1993 S. 431f.
Reichstagswahl: Nationalversammlung 1919 | 1920 | Mai 1924 | Dezember 1924 | 1928 | 1930 | Juli 1932 | November 1932 | März 1933
