Landesparteirat
Der Landesparteirat ist ein Gremium des Landesverbandes - er wird auch "Kleiner Parteitag" genannt.
Mit der Änderung der Satzung des SPD-Landesverbands im Jahr 2022 wurde die Zusammensetzung des Landesparteirats den aktuellen Statuten der Bundespartei angepasst. Der Landesparteirat ist das höchste beschlussfassende Organ der SPD Schleswig-Holstein zwischen den Landesparteitagen und tagt in der Regel 3 bis 4 Mal pro Jahr. Er besteht aus 55 Delegierten aus den 15 Kreisverbänden und Arbeitsgemeinschaften.
Vor der Satzungsreform hatte der Parteirat lediglich eine beratende Funktion für den Landesvorstand. Er entschied zwischen den Landesparteitagen über grundlegende Fragen von außen- und innenpolitischer Bedeutung sowie grundlegende Fragen von kommunalpolitischer Bedeutung, die sich über das Gebiet eines Kreisverbandes hinaus erstrecken. Er bestand aus 41 stimmberechtigten Mitgliedern, die von Kreisverbänden und Arbeitsgemeinschaften gewählt wurden, und 7 Mitgliedern mit beratender Stimme.
Der Landesparteirat löste 2003 den Landesausschuss ab.[1] Zu seiner ersten Sitzung am 20. Mai 2003 vermerkt das Protokoll zur Einführung durch den Landesvorsitzenden Claus Möller:
"In dem neu geschaffenen Gremium soll Politik diskutiert und gestaltet werden und die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker stärker einbeziehen. Ein funktionierendes Dreieck aus Regierung, Fraktion und Partei sei Voraussetzung für einen erfolgreichen Wahlkampf 2005."
Am 4. Mai 2020 fand der Landesparteirat zum ersten Mal als reine Videokonferenz statt. Grund dafür war die seit März herrschende Corona-Pandemie. Die vorgeschriebene Kontaktsperre verhinderte ein reales Treffen.
Am 6. März 2021 fasste der Landesparteirat wegen der weiterhin herrschenden Pandemie-Beschränkungen zum erstenmal komplett online Beschlüsse.[2]. Dafür wurde das Tool "OpenSlides" verwendet.
Mit der neuen Satzung des Landesverbandes aus dem Jahr 2022 wurde der Landesparteirat zu einem "Kleinen Parteitag" erweitert. Das bedeutete vor allem, dass nicht mehr alle Kreisverbände die gleiche Zahl Mitglieder im Parteirat, sondern nur noch ein Grundmandat hatten, zu dem je nach Anzahl der Mitglieder weitere Mitglieder hinzu kamen.
Vorsitzende
- seit 3.3.2023 - Niclas Dürbrook und Katrin Fedrowitz[3]
- 2017-2023 - Olaf Schulze, Stellvertreterin Susanne Danhier, seit 2019 Birte Pauls[4]
- 2011-2018 - Sönke Rix, Stellvertreterin Susanne Danhier
- 2007-2011 - Andreas Beran, Stellvertreterin Anne-Christin Heinrich
- 2003-2007 - Uwe Döring, Stellvertreterin ?
Links
- Homepage: Landesparteirat der SPD Schleswig-Holstein
- Beschlussdatenbank: Beschlüsse des Landesparteirates
Einzelnachweise
- ↑ Beschlussdatenbank: S1: Satzungsändernder Antrag (2003)
- ↑ Landesparteiratssitzung, März 2021
- ↑ Nach der Satzung von 2022 §17 (3) hat der Landesparteirat eine Doppelspitze.
- ↑ Landesparteirat wählt Führungsteam, 26.4.2019
