Organisationsaufbau der SPD

Der Organisationsaufbau der SPD ist im Organisationsstatut der Partei festgelegt. Dieses bestimmt die Gliederung der Partei in drei Ebenen: Ortsvereine, Unterbezirke und Bezirke.

Tatsächlich aber weichen die Bezeichnungen für die Gliederungen oft ab - so wie in Schleswig-Holstein. Das liegt an der langen und wechselvollen Geschichte der Sozialdemokratie in einem Deutschland, das in dieser Zeit seine innere Ordnung mehrfach verändert hat. In der SPD Schleswig-Holstein heißen die Ebenen Ortsverein, Kreisverband, Landesverband.

Ortsverein

Ortsvereine sind die Basis der Organisation der SPD. Allerdings: In Berlin werden sie "Abteilungen", in Hamburg "Distrikte" genannt - manchmal heißen sie aber auch "Stadtbezirk", "Ortsbezirk", "Ortsabteilung" oder ähnliches. Auch in Schleswig-Holstein lautete die Bezeichnung bis 1959 "Distrikt"; heute heißen sie tatsächlich "Ortsverein".

Unterbezirk

[[Datei:{{#setmainimage:Schleswig-Holstein rot.jpg}}|thumb|right|280px|Schleswig-Holstein mit den Grenzen der Kreise]] Unterbezirke sind nächste Ebene der Organisation. In Schleswig-Holstein ist in der Satzung festgelegt, dass die Kreisverbände die Unterbezirke im Sinne des Organisationsstatuts sind - das ist nur in vier anderen Ländern auch noch so. In Schleswig-Holstein weist es darauf hin, dass die Grenzen der Kreisverbände mit den Grenzen der Verwaltungskreise bzw. der kreisfreien Städte übereinstimmen. Bis 1959 gab es (auch?) die Bezeichnung "Kreisverein"; so waren die Kieler Distrikte im "Kreisverein Kiel" zusammengeschlossen.

Der SPD-Bezirk Schleswig-Holstein bestand nach den Planungen des ersten Bezirksvorstandes, die vom ersten Bezirksparteitag im Oktober 1945 akzeptiert wurden, noch aus sechs Unterbezirken:

"Demnach umfaßte der 1. Unterbezirk die Kreise Südtondern, Husum, Eiderstedt, Norderdithmarschen. Leiter: Paul Dölz,Tönning. Der 2. Unterbezirk bestand aus den Kreisen Flensburg, Stadt und Land, Schleswig, Eckernförde. Als vorläufiger Leiter wurde Peter Furcht aus Harriesleefeld eingesetzt. Der 3. Unterbezirk umfaßte die Kreise Plön, Eutin, Oldenburg. Hier war Karl Langebeck aus Kiel der Leiter. Dem 4. Unterbezirk gehörten die Kreise Süderdithmarschen, Pinneberg, Steinburg an. Leiter war hier Erich Arp aus Elmshorn. Lübeck Stadt, Stormarn und Lauenburg gehörten zum 5. Unterbezirk. Hier gab es noch keine Leitung. Hans Schröder schließlich leitete den 6. Unterbezirk, der aus den Kreisen Kiel, Neumünster, Rendsburg und Segeberg bestand."

Dies wurde später angepasst, als die politische Struktur des neuen Bundeslandes feststand. Mit der Kreisgebietsreform in den 1970er Jahren wurden Kreise und in der Folge auch SPD-Kreisverbände zusammengelegt: So wurde etwa aus den Kreisverbänden Rendsburg und Eckernförde der Kreisverband Rendsburg-Eckernförde gebildet.

Bezirk

Bezirke sind laut Organisationsstatut die "Grundlage der Organisation". Und hier wird es ein wenig kompliziert, denn es gibt zwei Arten von Bezirken: Diejenigen, deren Zuständigkeitsgebiet mit einem Bundesland übereinstimmt, und diejenigen, bei denen das nicht so ist. Die ersten heißen Landesverband - außer in Bremen und Hamburg, dort heißen sie "Landesorganisation". Niedersachsen teilt sich in vier, Hessen in zwei Bezirke. Diese Bezirke haben sich wiederum zum Landesverband Niedersachsen und zum Landesverband Hessen zusammengetan - diese beiden Landesverbände sind entsprechend keine Bezirke im Sinne des Organisationsstatuts, sondern haben nur landespolitische und die weiteren von den Bezirken übertragenen Aufgaben zu erfüllen.

Der Landesverband Schleswig-Holstein hieß noch bis 1959 Bezirksverband. Damit wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass seit der Wiedergründung die Grenzen des SPD-Bezirks und des Bundeslandes identisch sind. Vor 1933 war dies nicht der Fall, da Lübeck nicht zu Schleswig-Holstein, sondern zum Bezirk Mecklenburg gehörte.

Bis 1905 bildeten Hamburg und Schleswig-Holstein einen gemeinsamen Agitationsbezirk; erst danach kann man von einem eigenen Bezirksverband Schleswig-Holstein sprechen.

Regionale Zusammenschlüsse

Daneben ist es möglich, dass sich Gliederungen regional zusammenschließen. In Nordrhein-Westfalen gibt es "Regionen", in Rheinland-Pfalz "Regionalverbände" und in Bayern "Bezirksverbände", die aber keine "Bezirke" im Sinne des Organisationsstatuts sind, sondern regionale Zusammenschlüsse auf der Ebene der bayerischen Regierungsbezirke. Ortsvereine können sich einerseits zusammentun zu einem "Gemeindeverband" oder "Stadtverband". Andererseits können sie unselbstständige Untergliederungen bilden, die dann "Distrikt" genannt werden - was aber wiederum nicht mit den "Distrikten" der Landesorganisation Hamburg verwechselt werden darf. In Schleswig-Holstein gibt es keine in Distrikte untergliederte Ortsvereine; in den kreisfreien Städten - Kiel, Lübeck, Flensburg und Neumünster - ist die Parteiorganisation in mehrere Ortsvereine untergliedert, die zusammen den Kreisverband bilden. Stadtverbände gibt es somit nicht, aber Amts-Arbeitsgemeinschaften ("Amts-AGs") - regionale Zusammenschlüsse von Ortsvereinen auf der Ebene eines Amtes sind möglich.

Das Parteiengesetz differenziert einfacher und nur nach drei Ebenen: Bundesebene, Länderebene und kommunale Ebene; dafür verwendet es die Bezeichnungen "Bundesverband", "Landesverband" und "den Landesverbänden nachgeordnete Gebietsverbände".

Links

• SPD Organisations-Statut