Landesparteitag 2005, Kiel II

Aus SPD Geschichtswerkstatt
Landesparteitag Kiel August 2005
11. August 2005
Casino der Stadtwerke Kiel
Uhlenkrog 32
24113 Kiel
Siehe auch: Beschlussdatenbank

Der Landesparteitag fand am 11. August 2005 im Casino der Stadtwerke Kiel statt. Gastredner auf dem Parteitag war der Parteivorsitzende Franz Müntefering. Der Vorwärts berichtete:

"Ein Teil des Rückstands sei bereits aufgeholt. In den letzten Wochen bis zur Wahl müsse um jede Stimme gekämpft werden. Spekulationen über mögliche Koalitionen erteilte der Parteivorsitzende eine klare Absage. Auch Landesvorsitzender Claus Möller zeigte sich optimistisch: 'Der Wind dreht sich! Das Rennen ist offen. Die Union verliert, wir holen auf. Merkel stürzt ab, Gerhard Schröder legt zu. Keine mehrheitliche Wechselstimmung mehr.' Die Bundestagswahl sei eine Richtungsentscheidung: 'Die Konservativen wollen das Land dem globalen Kapitalismus unterwerfen: Abbau von Kündigungsschutz, Kopfpauschale, Ellenbogengesellschaft, Privatisierung der Sozialversicherung. Unser gesellschaftspolitisches Leitbild ist anders! Die starken Schultern müssen mehr tragen als die schwachen.' Dem Parteivorsitzenden gab Claus Möller ein dickes Knäuel mit dem 'roten Faden der sozialen Gerechtigkeit' mit nach Berlin."[1]

Die anschließende Landeswahlkonferenz wählte die Landesliste zur Bundestagswahl 2005.

Liste

  1. Ernst Dieter Rossmann
  2. Bettina Hagedorn
  3. Franz Thönnes
  4. Gabriele Hiller-Ohm
  5. Sönke Rix
  6. Hans-Peter Bartels
  7. Wolfgang Wodarg
  8. Jörn Thießen
  9. Roswitha Müllerwiebus
  10. Michael Bürsch
  11. Ralf Heßmann
  12. Christel Buchholz
  13. Thomas Sauer
  14. Katharina Klein
  15. Jörg Wenghöfer
  16. Gerlinde Böttcher
  17. Nils Bolwig
  18. Judith Runge
  19. Torsten Pöschl
  20. Peter Casper
  21. Dirk Peddinghaus
  22. Falk Stadelmann
  23. Jens Meyer

Reaktion

Es wurden nur 3 Frauen auf die ersten 10 Plätze gewählt. Die satzungsgemäße Quote wurde damit nicht erreicht. "Fünf Monate nach dem spektakulären Scheitern von Heide Simonis bei der Ministerpräsidentenwahl schlagen die Wellen in der ohnehin unter einem Stimmungstief leidenden Nord-SPD deshalb hoch. Vergeblich warnte Möller ungewöhnlich leidenschaftlich vor einem Satzungsverstoß. Die Wahlordnung, wonach auf Platz 7 die dritte Frau auf der Liste hätte landen müssen, sollte strikt eingehalten werden. Der Unmut darüber, daß dort mit Roswitha Müllerwiebus die im Wahlkreis Steinburg/Dithmarschen-Süd klar Unterlegene vor dem Direktkandidaten Jörn Thießen oder dem nur auf Platz 13 nominierten Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wodarg landen sollte, war aber zu groß. Wodarg setzte sich dann in einer Kampfabstimmung gegen Müllerwiebus durch - zum Entsetzen der Parteiführung. [..] In der Debatte war von fehlendem Respekt für das Votum der Basis und mangelndem Demokratieverständnis die Rede, wenn ein Direktkandidat auf der Liste hinter seiner unterlegenen Rivalin platziert werde oder auf Rang 15. Vehement setzte sich der ehemalige Kieler Oberbürgermeister Norbert Gansel dafür ein, die Direktkandidaten konsequent vorn zu platzieren."[2] Auf dem Foto aller Kandidatinnen und Kandidaten, das für den Vorwärts auf dem Parteitag aufgenommen wurde, fehlt Roswitha Müllerwiebus[3].

Der Landesvorsitzende Claus Möller erklärte am nächsten Tag:

"Dies ist ein Bruch in der Kontinuität in der Beschlussfassung der Landes-SPD in den letzen 15 Jahren. Noch im Oktober 2004 wurden in der Landesliste zur Landtagswahl Frauen mit dem so genannten Reißverschluss-Prinzip über die Vorgaben der Satzung hinaus abgesichert.

Das erfordert in meinen Augen eine innerparteiliche Diskussion über die Gleichstellung von Frauen in Ämtern und Mandaten und die gesellschaftspolitische Bedeutung der Quotierung. Diese Diskussion werden wir in der schleswig-holsteinischen SPD nach der Bundestagswahl führen. Ich werde dazu die Initiative ergreifen, denn zum Profil der Nord-SPD gehört, dass wir in der Gleichstellungspolitik Vorreiter sind."[4]

Quellen

  1. Vorwärts - Wir in Schleswig-Holstein (Ausgabe: 2005-09)
  2. Basis der Nord-SPD hebelt Frauenquote aus. In: Die Welt online vom 13. August 2005, abgerufen am 31. Mai 2010
  3. Vorwärts - Wir in Schleswig-Holstein (Ausgabe: 2005-09)
  4. SPD-Landesverband: Claus Möller zur SPD-Landesliste, Medieninformation, 12.8.2005