Norbert Gansel: Unterschied zwischen den Versionen
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: "Draußen bin ich dafür bejubelt worden, drinnen wäre ich fast gelyncht worden; für einen Abgeordneten keine glückliche Position, der ja nicht nur draußen gewählt werden will, sondern drinnen auch etwas bewirken will."<ref>Plenarprotokoll des Bundestages: [http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/13/13055.pdf 55. Sitzung] Bonn, Donnerstag, den 21. September 1995</ref>. | : "Draußen bin ich dafür bejubelt worden, drinnen wäre ich fast gelyncht worden; für einen Abgeordneten keine glückliche Position, der ja nicht nur draußen gewählt werden will, sondern drinnen auch etwas bewirken will."<ref>Plenarprotokoll des Bundestages: [http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/13/13055.pdf 55. Sitzung] Bonn, Donnerstag, den 21. September 1995</ref>. | ||
Nach dem "Diäten-Urteil"<ref>Bundesverfassungsgericht [http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Themen/Politik/Diaetenurteil_1975.pdf BVerfGE 40, 296]</ref> des Bundesverfassungsgerichts wurde 1975 neu über die Abgeordnetenentschädigung diskutiert. Statt steuerfreien 3850 DM sollten sie 7500 DM pro Monat bekommen. Der SPIEGEL rechnete 82 Prozent Einkommenssteigerung aus. Norbert Gansel protestierte: "Es ist schwierig, politisch für mehr Einkommensgerechtigkeit einzutreten, wenn diejenigen, die sie durchsetzen wollen, sich Privilegien verschaffen."<ref>DER SPIEGEL 49/1976 "[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41124825.html Bonner Gehaltserhöhungen]"</ref> | |||
Außerdem wollte Norbert Gansel dafür sorgen, dass Abgeordnete auf Inlandsflügen nur noch Economy-Class fliegen sollte: | Außerdem wollte Norbert Gansel dafür sorgen, dass Abgeordnete auf Inlandsflügen nur noch Economy-Class fliegen sollte: |
Version vom 30. Juni 2014, 15:42 Uhr
Norbert Gansel |
Norbert Gansel, * 5. August 1940 in Kiel; Jurist. Mitglied der SPD seit 1965, Mitglied im Kreisverband Kiel. Er war Bundestagsabgeordneter und der erste direkt gewählte Oberbürgermeister von Kiel. Er wurde bundesweit bekannt als "Der gläserne Abgeordnete".
Leben
- 1960-1962 Wehrdienst bei der Bundesmarine, abgeschlossen als Leutnant z.S.d.R.
- 1962-1969 Studium der Geschichte und Wissenschaft der Politik, der Rechts- und Staatswissenschaften in Kiel
- 1966-1969 Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung
- 1969 erstes, 1973 zweites juristisches Staatsexamen
- Mitglied in der Gewerkschaft verdi und in der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
- Im Vorstand der Atlantikbrücke und im Kuratorium des Leo-Baeck-Instituts
Parteiämter
- 1969-1970 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten
- ab 1968 Mitglied, 1986 bis 1991 Vorsitzender im Bundesparteirat
- 1991-1996 Mitglied im Bundesvorstand
Bundestag
- 1972-1997 Mitglied des Bundestages, jeweils direkt gewählt für den Wahlkreis 5 (Kiel)
- 1972-1980 Mitglied im Ausschuß für Arbeit und Soziales
- 1980-1997 Mitglied im Auswärtigen Ausschuß, seit 1994 stellvertretender Vorsitzender
- 1983-1987 Sprecher der SPD in der Nordatlantischen Versammlung und in der Versammlung der Westeuropäischen Union
- 1986-1990 Obmann der Bundestagsfraktion im U-Boot-Untersuchungsausschuß
- 1991 stellvertretender Vorsitzender, dann Vorsitzender des Arbeitskreises I (Außen- und Sicherheitspolitik, Europa- und Entwicklungspolitik) der Bundestagsfraktion
In seiner Zeit im Bundestag setzte sich Norbert Gansel immer wieder für Transparenz bei den Abgeordnetenbezügen und Nebeneinkommen ein. Und bereits 1976 hatte Norbert Gansel vorgeschlagen, die Abgeordnetendiäten in Zukunft jährlich nur mit dem Prozentsatz zu erhöhen, mit dem auch die Renten aus der Sozialversicherung erhöht werden:
- "Draußen bin ich dafür bejubelt worden, drinnen wäre ich fast gelyncht worden; für einen Abgeordneten keine glückliche Position, der ja nicht nur draußen gewählt werden will, sondern drinnen auch etwas bewirken will."[1].
Nach dem "Diäten-Urteil"[2] des Bundesverfassungsgerichts wurde 1975 neu über die Abgeordnetenentschädigung diskutiert. Statt steuerfreien 3850 DM sollten sie 7500 DM pro Monat bekommen. Der SPIEGEL rechnete 82 Prozent Einkommenssteigerung aus. Norbert Gansel protestierte: "Es ist schwierig, politisch für mehr Einkommensgerechtigkeit einzutreten, wenn diejenigen, die sie durchsetzen wollen, sich Privilegien verschaffen."[3]
Außerdem wollte Norbert Gansel dafür sorgen, dass Abgeordnete auf Inlandsflügen nur noch Economy-Class fliegen sollte:
- "Norbert Gansel, 35, SPD-MdB, stieß sich an einem "peinlichen Privileg" für Bonner Abgeordnete und bat Bundestagspräsidentin Annemarie Renger, zu überprüfen, ob die Parlamentarier im innerdeutschen Flugverkehr nicht besser Touristenklasse statt 1. Klasse fliegen sollten. Die Mehrkosten für die Nobelflüge der Volksvertreter, schätzt Gansel, würden sich auf rund eine Million Mark pro Jahr belaufen. Doch von dem Sparvorschlag hielt die Präsidentin nichts. "In analoger Anwendung" des Diätengesetzes, so beschied sie den Linksparlamentarier, "besteht auch bei Inlandsflügen ein Anspruch auf die Benutzung der 1. Klasse." Gansel kann dem Rengerschen Analogie-Schluß nichts abgewinnen: "Das heißt doch wohl: Ausland im Sinne des Diäten-Gesetzes ist für Abgeordnete auch Inland."[4]
Kommunalpolitik
Ehrungen
- 2003 Ernennung zum Ehrenbürger der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
- 2013 Benennung eines Hörsaales in der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel nach dem ehemaligen Absolventen
Links
Quellen
- ↑ Plenarprotokoll des Bundestages: 55. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 21. September 1995
- ↑ Bundesverfassungsgericht BVerfGE 40, 296
- ↑ DER SPIEGEL 49/1976 "Bonner Gehaltserhöhungen"
- ↑ DER SPIEGEL 16/1976 "Personalien"