Bundestagswahl 2013
Bei der Bundestagswahl 2013 am 22. September 2013 erhielt die CDU 41,5% der Stimmen. Die SPD konnte sich mit 25,7% gegenüber der Bundestagswahl 2009 leicht verbessern, blieb aber hinter dem Ziel, mit Peer Steinbrück den Kanzler zu stellen und eine Regierung mit den Grünen zu bilden, weiterhin zurück. Die FDP schaffte erstmals den Einzug in den Bundestag nicht - sie erhielt nur 4,8% der Stimmen. Während die Grünen zwischenzeitlich in Umfragen bei 20% lagen, erhielten sie bei der Wahl nur 8,4% und landeten damit sogar noch hinter der Linken mit 8,6%. Die Wahlbeteiligung betrug 71.5% und lag damit leicht über der von 2009.
Wahlkampf
Dem Wahlkampf der SPD ging ein Beteiligungsprozess voraus, der dem entsprach, was die SPD in der Schleswig-Holstein zur Landtagswahl 2012 durchgeführt hatte. Die Bürgerinnen und Bürger waren aufgerufen einzureichen, was ihnen wirklich wichtig ist. 40.000 Postkarten erreichten das Willy-Brandt-Haus in Berlin. Knapp 1000 Teilnehmer wurden ausgewählt, am Bürgerkonvent teilzunehmen und noch einmal daran zu arbeiten, die Themen zu gewichten. Schließlich konnte man per Internet die 10 wichtigesten Punkte mitbestimmen.[1] Daraus entstand das Regierungsprogramm.
Unter dem Motto "Das WIR entscheidet" reiste SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück durch das Land. Am 27. August 2013 kamen zur Veranstaltung "Klartext mit Peer Steinbrück" rund 2500 Bürgerinnen und Bürger auf den Europaplatz in Kiel. Landesvorsitzender Ralf Stegner, Ministerpräsident Torsten Albig sowie die Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels (Kiel), Sönke Rix (Rendsburg) und Birgit Malecha-Nissen (Neumünster) unterstützten den Spitzenkandidaten nicht nur an diesem Tag tatkräftig.
Wahlergebnis in Schleswig-Holstein
Erststimmen: Hans-Peter Bartels gewann für die SPD den Wahlkreis Kiel, Gabriele Hiller-Ohm den Wahlkreis Lübeck.
Zweitstimmen:
| Bundesergebnis | Änderung zu 2009 | Landesergebnis[2] | Differenz Land/Bund | |
|---|---|---|---|---|
| SPD | 25,7 % | +2,7 | 31,5 % | +5,8 |
| CDU | 41,5 % | +7,7 | 39,2 % | -2,3 |
| FDP | 4,8 % | -9,8 | 5,6 % | +0,8 |
| Grüne | 8,4 % | -2,3 | 9,4 % | +1,0 |
| Linke | 8,6 % | -3,3 | 5,2 % | -3,4 |
| Sonstiges | 11,0 % | 9,0 % |
Wahlbeteiligung in Schleswig-Holstein: 73,6 %
Landesgruppe Schleswig-Holstein
Die Liste für die Bundestagswahl wurde beim Landesparteitag 2013, Büdelsdorf aufgestellt. Die Landesgruppe Schleswig-Holstein bestand nach der Bundestagswahl aus neun Mitgliedern:
- Ernst Dieter Rossmann
- Bettina Hagedorn
- Sönke Rix
- Gabriele Hiller-Ohm
- Franz Thönnes
- Nina Scheer (neu gewählt)
- Hans-Peter Bartels (bis 20. Mai 2015)
- Birgit Malecha-Nissen
- Matthias Ilgen (neu gewählt)
- Karin Thissen (ab 21. Mai 2015)
In der vorigen Legislaturperiode waren es nur sechs gewesen.
Am 21. Mai 2015 rückte Karin Thissen für Hans-Peter Bartels, der Wehrbeauftragter wurde, in den Deutschen Bundestag nach.[3]
Fotos
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Ernst Dieter Rossmann -
Bettina Hagedorn -
Sönke Rix -
Gabriele Hiller-Ohm -
Franz Thönnes -
Hans-Peter Bartels -
Nina Scheer -
Mathias Ilgen -
Birgit Malecha-Nissen -
Karin Thissen
Koalitionsverhandlungen + Mitgliederentscheid
Das Ziel vor der Wahl war die Bildung einer rot-grünen Regierung. Eine Regierung gemeinsam mit der Linkspartei wurde dagegen kategorisch ausgeschlossen. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte außerdem für sich persönlich eine Beteiligung an einer großen Koalition ausgeschlossen. Nachdem nun Schwarz-Gelb abgewählt war, standen nur Schwarz-Grün oder die Große Koalition ohne Peer Steinbrück zur Debatte.
Nach Sondierungen, die die CDU sowohl mit den Grünen als auch mit der SPD geführt hatte, holte sich der SPD-Parteivorstand auf einem Parteikonvent das Mandat für Koalitionsverhandlungen, an deren Ende eine Mitgliederbefragung stehen sollte.
Nach dem Abschluss der Koalitonsverhandlungen, wurde der Vertrag an alle Mitglieder als Sonderausgabe des Vorwärts verschickt, die in der Druckerei der Kieler Nachrichten in Kiel gedruckt wurde. In Veranstaltungen im ganzen Land wurde über den Koalitionsvertrag diskutiert. Der Landesverband Schleswig-Holstein organisierte Regionalkonferenzen in Rendsburg (2. Dezember), Pinneberg (3. Dezember) und Lübeck (6. Dezember). Dort diskutierten Ralf Stegner, Torsten Albig sowie die örtlichen Bundestagsabgeordneten und eine vierte Person jeweils mit Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern. Am Ende konnte per Klebepunkt an einer Metaplanwand über den Koalitionsvertrag unverbindlich abgestimmt werden. Alle Veranstaltungen ergaben eine große Mehrheit für den Koalitionsvertrag.
Ab dem 6. Dezember erhielten alle SPD-Mitglieder die Abstimmungsunterlagen. Ab 12. Dezember fand die Auszählung in Berlin statt. Am 14. Dezember nachmittags stand das Ergebnis fest: Nicht nur der Mindestanteil von 20 Prozent, sondern fast 78 Prozent der Parteimitglieder hatten sich am Mitgliedervotum beteiligt. Von den gültigen Stimmen entfielen 76 Prozent auf die Zustimmung zum Koalitionsvertrag, 24 Prozent auf die Ablehnung. Der Weg zur Regierungsbeteiligung der SPD war geebnet.
Wahlwerbespot
Weblinks
- Homepage: SPD Landesgruppe Schleswig-Holstein
Quellen
- ↑ Persiel, Steffen Teilnehmerbericht vom SPD Bürgerkonvent: Bürgerbeteiligung ist auch nur Politik, 3. März 2013
- ↑ Bundeswahlleiter Ergebnisse früherer Bundestagswahlen Stand: 5. Juni 2014
- ↑ Jasmin Hihat: Hans-Peter Bartels ist neuer Wehrbeauftragter des Bundestages In: spdfraktion.de, 21.5.2015
