3. Wahlperiode 1954-1958

Aus SPD Geschichtswerkstatt

Die 3. Wahlperiode 1954-1958 des Landtages folgte auf die Landtagswahl 1954, in der die SPD erneut keine Mehrheit erreichen konnte. Es regierte eine Koalition aus CDU, BHE[1] und FDP.

Der neue Landtag konstituierte sich am 11. Oktober 1954. Zum Fraktionsvorsitzenden und Oppositionsführer wurde Wilhelm Käber gewählt. Dem Fraktionsvorstand gehörten u. a. Elly Linden und Alfred Ahrens an.

"Seit der Neuwahl im Jahre 1954 ist die Sozialdemokratische Partei mit 25 von 69 Abgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag vertreten. Sie befindet sich also in der Minderheit und steht einer Koalition, bestehend aus CDU, BHE und FDP, gegenüber. Die Oppositionsstellung der Fraktion bedeutet nun nicht etwa, daß sie ihre Aufgabe in einem ständigen Negieren erblickte, sondern sie hat bei allen Fragen stets das Interesse des Landes Schleswig-Holstein und seiner Bevölkerung in den Vordergrund gestellt. Die Fraktion hat an allen gesetzgeberischen Arbeiten mitgewirkt und sich nach besten Kräften bemüht, die Gesetze mit ihren Gedankengängen zu durchsetzen. Das ist in vielen Fällen in großem Maße, in anderen Fällen mit weniger Erfolg geschehen. Daraus ergibt sich, daß bei vielen wichtigen Gesetzen die Fraktion ihre Zustimmung gegeben hat. In der Berichtszeit wurden vom Landtag insgesamt 54 Gesetze verabschiedet. Diese Gesetze waren nicht immer von großer Bedeutung, es handelte sich oft um Ausführungsgesetze zu Bundesrahmengesetzen, teils auch um geringe Änderung bestehender Gesetze. [...]"[2]

Die SPD war aus der Wahl als stärkste Kraft hervorgegangen und hatte damit Anspruch auf den Posten des Landtagspräsidenten. Der Landtag wählte aber nicht den vorgeschlagenen Rudolf Katz, sondern einen CDU-Abgeordneten. Dieses Foul-Spiel sorgte längere Zeit für Spannungen im Landtag.[3]

Andreas Gayk starb wenige Tage nach der Wahl im Alter von 61 Jahren an einer schon länger andauernden Krebserkrankung.

Die Landtagsfraktion begann, Fraktionssitzungen an anderen Orten als in Kiel abzuhalten und sich vor Ort über die Gegebenheiten zu informieren. Die CDU ärgerte diese Bürgernähe:

"Dieses Vorgehen macht den Eindruck einer geschickten Mischung von Information, Parteiwerbung und Wahlpropaganda, zumal man nicht vergißt, durch ausgiebige Presseinformation dem jeweiligen Besuch die nötige publizistische Wirkung zu verleihen."[4]

In der letzten Sitzung der Wahlperiode verdeutlichte der Fraktionsvorsitzende Wilhelm Käber:

"Die Opposition ist ein ständiger Motor gewesen, der die Regierung angetrieben hat. Die meisten Arbeiten gingen auf Anträge und Vorstöße der SPD zurück […] Ohne unsere Mitarbeit wäre nicht die Hälfte von dem geschaffen worden, worüber der Ministerpräsident von Hassel berichtete."[5]

Fraktion

  1. Heinz Adler, nachgerückt am 9. November 1954 für Andreas Gayk
  2. Alfred Ahrens
  3. Rudolf Basedau
  4. Anna Brodersen
  5. Paul Bromme
  6. Walter Damm
  7. Heinrich Fischer
  8. Hermann Franck
  9. Andreas Gayk, verstorben am 1. Oktober 1954
  10. Otto Gramcko
  11. Detlef Haase
  12. Wilhelm Käber
  13. Eugen Lechner
  14. Elly Linden
  15. Erwin Lingk
  16. Hermann Lüdemann
  17. Hermann Meyn, nachgerückt am 8. November 1956 für Heinrich Wilckens
  18. Otto Müller, verstorben am 3. November 1955
  19. Karl Panitzki
  20. Karl Ratz
  21. Erwin Riegel
  22. Hans Schwichtenberg
  23. Hermann Schwieger, nachgerückt am 12. Dezember 1955 für Otto Müller
  24. Heinrich Sellmann
  25. Kurt Semprich
  26. Wilhelm Siegel
  27. Gerhard Strack
  28. Heinrich Wilckens, verstorben am 30. September 1956

Einzelnachweise

  1. Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten, eine erst 1950 gegründete Interessenpartei der Flüchtlinge aus den ehemals deutschen Ostgebieten.
  2. Rechenschaftsbericht 1955-1957
  3. Osterroth, Franz: 100 Jahre Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein. Ein geschichtlicher Überblick (Kiel o. J. [1963]), Seite 138
  4. Zitiert nach: Osterroth, Franz: 100 Jahre Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein. Ein geschichtlicher Überblick (Kiel o. J. [1963]), Seite 139
  5. Zitiert nach: Osterroth, Franz: 100 Jahre Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein. Ein geschichtlicher Überblick (Kiel o. J. [1963]), Seite 140