1993: Unterschied zwischen den Versionen

Aus SPD Geschichtswerkstatt
Keine Bearbeitungszusammenfassung
Zeile 1: Zeile 1:
{{Navigationsleiste Jahre}}
{{Navigationsleiste Jahre}}
'''1993''' trat Ministerpräsident [[Björn Engholm]] von allen politischen Ämtern - vor allem als Ministerpräsident und SPD-Parteivorsitzender zurück. Seine Nachfolgerin wurde [[Heide Simonis]]. SPD-Landesvorsitzender ist [[Willi Piecyk]] seit [[1991]].
Im Bund regiert weiterhin ein schwarz-gelbe Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). SPD-Vorsitzender ist bis zu seinem Rücktritt im Mai der schleswig-holsteinische Ministerpräsident [[Björn Engholm]]. Sein Nachfolger wird [[Rudolf Scharping]].


Im Bund regiert seit [[1982]] ein schwarz-gelbe Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). [[Björn Engholm]] war bis zu seinem Rücktritt auch als Kanzlerkandidat für die [[Bundestagswahl 1994]] gehandelt worden. Nach dem Rücktritt von [[Björn Engholm|Björn Engholm]] sucht die SPD per Urwahl nach einem neuen Vorsitzenden: Am [[13. Juni]] veranstaltet sie einen "Tag der Ortsverein" an dem die SPD-Mitglieder ihre Stimme abgeben konnten. Zur Wahl stellten sich [[Rudolf Scharping]], [[Gerhard Schröder]] sowie [[Heidemarie Wieczorek-Zeul]]. Sieger der Mitgliederbefragung wurde [[Rudolf Scharping]], der mit knapp 40% [[Gerhard Schröder]] (ca. 33%) sowie [[Heidemarie Wieczorek-Zeul]] (ca. 27%) hinter sich ließ. Ein SPD-Sonderparteitag bestätigt dieses Votum - [[Rudolf Scharping]] ist neuer SPD Vorsitzender und wird Kanzlerkandidat.
Weil er unkorrekte Angaben in der Barschel-Affäre fünf Jahre zuvor einräumen muss, tritt [[Björn Engholm]] von allen politischen Ämtern zurück. Neue Ministerpräsidentin wird [[Heide Simonis]]. SPD-Landesvorsitzender ist [[Willi Piecyk]].


Asylkompromiss: Anfang der 1990er Jahre stiegen die Asylbewerberzahlen in Deutschland auf bis dahin ungekannte Höhen. Eine Welle rassistischer und ausländerfeindlicher Gewalttaten ging durch Deutschland. Am [[23. November]] [[1992]] gab es einen Brandanschlag auf zwei von türkischen Familien bewohnte Häuser in Mölln. Die rechtsextreme [https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Volksunion DVU] schaffte es bei der [[Landtagswahl 1992]] mit 6,3% in den Kieler Landtag. Anderswo profitierten "[https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Republikaner Die Republikaner]". Die Politik schränkte schließlich [[1993]] das Asylrecht ein.  
Nach Engholms Rücktritt besetzt die SPD den Vorsitz per Urwahl. [[Rudolf Scharping]] setzt sich gegen [[Gerhard Schröder]] und [[Heidemarie Wieczorek-Zeul]] durch. Ein Sonderparteitag bestätigt dieses Votum und kürt Scharping auch zum Kanzlerkandidaten.
 
Nach steigenden Flüchtlingszahlen und ausländerfeindlichen Ausschreitungen in den letzten Jahren schränkt die Politik das Asylrecht durch ein Bundesgesetz ein, den sogenannten "Asylkompromiss".  


== Januar ==
== Januar ==
== Februar ==
== Februar ==
== März ==
== März ==
* [[23. März]] - Minister [[Günther Jansen]] tritt wegen der "[[Schubladenaffäre]]" zurück.
*[[23. März]] - Minister [[Günther Jansen]] tritt wegen der "Schubladenaffäre" zurück.
* [[24. März]] - Berufung [[Claus Möller]] zum Minister für Arbeit, Soziales, Jugend, Gesundheit und Energie im [[Kabinett Engholm II]]
*[[24. März]] - Berufung von [[Claus Möller]] zum Nachfolger Jansens als Minister für Arbeit, Soziales, Jugend, Gesundheit und Energie im [[Kabinett Engholm II]].
 
== April ==
== April ==
== Mai ==
== Mai ==
* [[3. Mai]] - Rücktritt [[Björn Engholm]] als Ministerpräsident
*[[3. Mai]] - [[Björn Engholm]] tritt als Ministerpräsident zurück.
* [[15. Mai]] - [[16. Mai]] - [[Landesparteitag 1993, Eckernförde]]  
*[[15. Mai|15.]]-[[16. Mai]] - [[Landesparteitag 1993, Eckernförde|Ordentlicher Landesparteitag]] in Eckernförde. Unter anderem wird der Antrag "Neue Wege in der Drogenpolitik: 'Hilfe statt Strafe" verabschiedet. Und zur [[Atomkraft?]].
* [[19. Mai]] - [[Heide Simonis]] wird als Nachfolgerin von [[Björn Engholm]] zur Ministerpräsidentin gewählt
*[[19. Mai]] - [[Heide Simonis]] wird als Nachfolgerin von [[Björn Engholm]] zur ersten Ministerpräsidentin eines deutschen Bundeslandes gewählt. [[Gisela Böhrk]] wird im [[Kabinett Simonis I]] Ministerin für Frauen, Bildung, Weiterbildung und Sport, [[Heide Moser]] Ministerin für Soziales, Jugend und Gesundheit. Dr. [[Michael Bürsch]] scheidet aus der Landesregierung aus und beginnt eine freiberufliche Tätigkeit als Berater von Unternehmen und Verwaltungen.
* [[19. Mai]] - [[Joachim Lohmann|Dr. Joachim Lohmann]] scheidet aus dem Landtag aus
*[[19. Mai]] - Dr. [[Joachim Lohmann]] scheidet aus dem Landtag aus und wird Staatssekretär im Finanzministerium.
* [[25. Mai]] - [[Rolf Selzer]] rückt für [[Joachim Lohmann|Dr. Joachim Lohmann]] nach in den Landtag
*[[25. Mai]] - [[Rolf Selzer]] rückt für Dr. Joachim Lohmann in den Landtag nach.
* [[26. Mai]] - Der Bundestag beschließt den "[https://de.wikipedia.org/wiki/Asylkompromiss Asylkompromiss]"
*[[26. Mai]] - Der Bundestag beschließt den "[https://de.wikipedia.org/wiki/Asylkompromiss Asylkompromiss]"


== Juni ==
== Juni ==
* [[13. Juni]] - Urwahl des SPD-Vorsitzenden [[Rudolf Scharping]]
*[[13. Juni]] - Am "Tag der Ortsvereine" findet die Urwahl des neuen SPD-Vorsitzenden statt.
* [[25. Juni]] - Außerordentlicher SPD-Parteitag in Essen. [[Rudolf Scharping]] wir zum SPD-Vorsitzenden gewählt.
*[[25. Juni]] - Ein außerordentlicher SPD-Parteitag in Essen bestätigt den in der Urwahl siegreichen [[Rudolf Scharping]] als SPD-Vorsitzenden.


== Juli ==
== Juli ==
*[[27. Juli]] - [[Dolly Franke]] stirbt mit 80 Jahren in Kiel.
== August ==
== August ==
== September ==
== September ==
* [[11. September]] - [[Landesparteitag 1993, Bad Segeberg]]
*[[11. September]] - [[Landesparteitag 1993, Bad Segeberg|Außerordentlicher Landesparteitag]] in Bad Segeberg.
 
== Oktober ==
== Oktober ==


== November ==
== November ==
* [[13. November]] - [[Landesparteitag 1993, Kiel]]
*[[13. November]] - [[Landesparteitag 1993, Kiel|Außerordentlicher Landesparteitag]] in Kiel.
 
== Dezember ==
== Dezember ==
* [[2. Dezember]] - Gesetz über die Errichtung der "[[Energiestiftung Schleswig-Holstein]]"
*[[2. Dezember]] - Das Gesetz zur Errichtung der "[[Energiestiftung Schleswig-Holstein]]" wird verabschiedet.
* [[13. Dezember]] - [[Rüdiger Möbusz]] scheidet aus dem Landtag aus
*[[13. Dezember]] - [[Rüdiger Möbusz]] scheidet aus dem Landtag aus.
* [[15. Dezember]] - [[Ulrike Rodust]] rückt für [[Rüdiger Möbusz]] nach in den Landtag
*[[15. Dezember]] - [[Ulrike Rodust]] rückt für [[Rüdiger Möbusz]] in den Landtag nach.
*[[31. Dezember]] - [[Berndt Heydemann]] scheidet aus dem [[Kabinett Simonis I]] aus, weil er sich als Umweltminister nicht mehr ausreichend unterstützt sieht.


== nicht datiert ==
== Nicht datiert ==
* [[Ralf Stegner]] versucht Direktkandidat in [[Kreisverband Kiel|Kiel]] zur [[Bundestagswahl 1994]] zu werden - gegen den langjährigen Bundestagsabgeordneten [[Norbert Gansel]]
*[[Britta Ernst]] wird persönliche Referentin der Hamburger Senatorin für Stadtentwicklung [[Traute Müller]].
* [[Susanne Gaschke]] promoviert
*[[Susanne Gaschke]] schließt ihre Promotion an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel mit Bestnote ab.
* [[Stefan Studt]] wechselt in die schleswig-holsteinische Finanzverwaltung
*[[Bettina Hagedorn]] wird stellvertretende Vorsitzende des [[Kreisverband Ostholstein|Kreisverbandes Ostholstein]].
*[[Bernd Küpperbusch]] wechselt ins Justizministerium.
*[[Bianca Oestreich]] übernimmt den Vorsitz des [[Ortsverein Nortorf|Ortsvereins Nortorf]] von [[Klaus Schuldt]].
*[[Birte Pauls]] verlässt den [[Kreisverband Schleswig-Flensburg]]der SPD wegen ihres Umzugs nach Dänemark.
*[[Sandra Redmann]] übernimmt den Vorsitz des [[Ortsverein Bad Schwartau|Ortsvereins Bad Schwartau]].
*[[Annemarie Renger]] veröffentlicht ihre Erinnerungen ''Ein politisches Leben''.
*[[Silke Reyer]] erhält die Freiherr-vom-Stein-Medaille des Landes Schleswig-Holstein.
*[[Heide Simonis]] wird erneut in den Parteivorstand gewählt.
*[[Ralf Stegner]] tritt bei der Nominierung des Direktkandidaten zur [[Bundestagswahl 1994]] im [[Kreisverband Kiel|Wahlkreis Kiel]] gegen den langjährigen Bundestagsabgeordneten [[Norbert Gansel]] an und unterliegt.
*[[Stefan Studt]] wechselt in die schleswig-holsteinische Finanzverwaltung.
*[[Brunhild Wendel]] geht als Bürgermeisterin von [[Ortsverein Schacht-Audorf in den Ruhestand. Mit 27 Dienstjahren ist sie dienstälteste Bürgermeisterin Deutschlands.
*[[Lars Winter]] beginnt eine Tätigkeit beim Amt Schenkenländchen (Brandenburg).
*Der Landesvorsitz der [[Jusos]] wechselt von [[Alexander Scharf]] zu [[Thomas Westphal]].
*Die [[Kreisverband Flensburg|SPD Flensburg]] feiert ihr 125jähriges Bestehen.

Version vom 15. Februar 2015, 10:09 Uhr

Im Bund regiert weiterhin ein schwarz-gelbe Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). SPD-Vorsitzender ist bis zu seinem Rücktritt im Mai der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Björn Engholm. Sein Nachfolger wird Rudolf Scharping.

Weil er unkorrekte Angaben in der Barschel-Affäre fünf Jahre zuvor einräumen muss, tritt Björn Engholm von allen politischen Ämtern zurück. Neue Ministerpräsidentin wird Heide Simonis. SPD-Landesvorsitzender ist Willi Piecyk.

Nach Engholms Rücktritt besetzt die SPD den Vorsitz per Urwahl. Rudolf Scharping setzt sich gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch. Ein Sonderparteitag bestätigt dieses Votum und kürt Scharping auch zum Kanzlerkandidaten.

Nach steigenden Flüchtlingszahlen und ausländerfeindlichen Ausschreitungen in den letzten Jahren schränkt die Politik das Asylrecht durch ein Bundesgesetz ein, den sogenannten "Asylkompromiss".

Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

  • 13. Juni - Am "Tag der Ortsvereine" findet die Urwahl des neuen SPD-Vorsitzenden statt.
  • 25. Juni - Ein außerordentlicher SPD-Parteitag in Essen bestätigt den in der Urwahl siegreichen Rudolf Scharping als SPD-Vorsitzenden.

Juli

August

September

Oktober

November

Dezember

Nicht datiert