Sozialdemokratischer Verein Groß-Kiel - Stadtverordnete

Aus SPD Geschichtswerkstatt

Stadtverordnete der SPD gibt es in der Kieler Stadtvertretung - mit Unterbrechungen - seit 1891. Zwischen 1919 und 1932 war der Sozialdemokratische Verein Groß-Kiel - wie nach 1945 der Kreisverband Kiel der SPD - die dominierende kommunalpolitische Kraft.

Kaiserreich

Als erste sozialdemokratische Stadtverordnete wurden in der Kommunalwahl vom 4. November 1890 Stephan Heinzel und Friedrich Brodthuhn überraschend in die Stadtverordnetenversammlung gewählt. Ursache war wohl die geringe Wahlbeteiligung der bürgerlichen Wähler, wodurch die Stimmen der wahlberechtigten Arbeiter entscheidendes Gewicht erhielten.[1] Am 16. Januar 1891 wurden die beiden Sozialdemokraten als Stadtverordnete verpflichtet. Nach den Initiativen, die sich aus den Protokollen entnehmen lassen, arbeiteten beide engagiert mit und trugen die Sichtweise des "kleinen Mannes" in das Gremium.[2]

Das "Problem" einer Wiederholung des SPD-Wahlerfolgs in weiteren Kommunalwahlen wurde durch eine willkürliche Erhöhung des Zensus gelöst. Neben ca. 5000 anderen Kielern verlor dadurch auch Friedrich Brodthuhn das Bürgerrecht und damit das aktive und passive Wahlrecht. Gemäß einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts musste er am 10. Februar 1892 aus dem Stadtverordneten-Kollegium ausscheiden.[3] Als Konsequenz verzichteten die Sozialdemokraten in der Folgezeit auf die Beteiligung an Kommunalwahlen, da sie ihre Erfolgschancen als gering einschätzten.

Sie zogen sich verstärkt von der Gesellschaft, die sie politisch ausgrenzte, zurück und isolierten sich in einer Art Parallelgesellschaft. Um die Jahrhundertwende änderte sich diese Haltung jedoch:

"[Die SPD hat sich] als eine reformorientierte Massenbewegung etabliert. Sie ist keine revolutionäre Partei und ihre Führer sind keine Umstürzler, sondern Realpolitiker. Der politischen Arbeit in den Parlamenten und Ratsversammlungen wächst deshalb eine hohe Bedeutung zu, denn nur wer mitmacht, kann verändern. 1902 beschließt der 'Sozialdemokratische Verein' nach lebhaften Diskussionen, sich wieder an den Kommunalwahlen zu beteiligen."[4]

1902 reichte es noch für keinen der Kandidaten Adler, Mohr (Gaarden), Brecour und Weber zum Sieg. Sie erhielten zwischen 300 und 500 Stimmen, die Bürgerlichen 1000 bis 1600. Keine 2000 von über 8000 Wahlberechtigten hatten teilgenommen. Weber verbüßte zu dem Zeitpunkt gerade eine Haftstrafe wegen „Preßbeleidigung“.[5] Auch die Wahlteilnahme 1903 muss noch als desaströs bezeichnet werden, die sozialdemokratischen Kandidaten erhielten lediglich 180 Stimmen, die bürgerlichen 1400.[6]

Wahlen fanden oft mehrfach im Jahr statt, da jedes Jahr einige Plätze neu besetzt wurden und es für ausscheidende Mitglieder zudem Nachwahlen gab. Die Wahlen gingen dabei meist über mehrere Tage (im Spätherbst) bis alle neuen Stadtverordneten gewählt waren.

Bisher konnten als Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung in der Kaiserzeit ab 1904 ermittelt werden:

SPD-Werbung zur Stadtverordnetenwahl 1907
  • 1904[7] bis 1919 - Eduard Adler, zeitweise Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher. Nur einen Tag später wurde der Genosse August Weber mit nur sechs Stimmen Vorsprung gewählt.[8]
  • Bei einer Nachwahl 1905 konnte der dritte Sitz erreicht werden. Es zog durch 1920 Stimmen Heinrich Seegen, Gaarden ein.[9] 1905 stellte Adler zusammen mit Weber und Seegen einen Antrag auf Überarbeitung des Zensuswahlrechts.[10] Nur einen Monat darauf musste Weber nach einem Jahr „Ersatzamtszeit“ ausscheiden. Bei den Neuwahlen von drei Sitzen unterlag er, genau wie Ernst Cappel und Genosse Lang, mit je rund 2000 Stimmen Rückstand den bürgerlichen Kandidaten.[11]
  • 1906 bis 1916 - Daniel Rindfleisch, am 7. Januar 1913 zum stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher gewählt.[12]
  • Zur Stadtverordnetenwahl 1907 am 26., 27. und 28.11. kandidierten für die SPD Ernst Cappel, Rudolf Grünig, Heinrich Mähl, Gustav Niendorf, Wilhelm Poller, Friedrich Christophersen und Daniel Rindfleisch. In diesem Jahr gelangten Ernst Cappel ins Stadtparlament (bis zu seinem Tod am 11. August 1915), außerdem Gustav Niendorf[13] (bis 1911) und Heinrich Mähl; wiedergewählt wurde Rindfleisch; gegen die Wahl Grünings erhoben die Bürgerlichen Einspruch. Die SPD gewann fünf der sieben zu besetzenden Mandate und kam damit auf insgesamt sechs Sitze. Der Genosse Seegen sollte ausscheiden, blieb dann aber zunächst statt Rudolf Grüning, dessen Wahl nicht anerkannt wurde.[14]
  • 1908 hatte die SPD 11 Sitze[15]; Christian Haß wurde neu gewählt; er blieb bis 1933 Stadtverordneter und war ab 1926 Stadtverordnetenvorsteher. [Achtung: Für die Wahl von Haß in dem Jahr gibt es keine Belege im Hamburger Echo oder im Adressbuch!] Zu den Unterzeichnern eines Antrags im August zur Senkung des Wahlzensus zählen Adler, Cappel, Mähl, Niendorf, Rindfleisch, Seegen.[16] Die Wahlen fanden am 25.&26.11. statt [17] Für die Wahlen im November werden Mähl, Grünig, Zimmermann Heinrich Marten, Kassierer Johannes Wegner, Schlosser Bernhard Kuhnt, Geschäftsführer Eduard Lewin aufgestellt.[18] Die Fraktion vergrößerte sich von sechs auf elf Mitglieder, da die SPD fünf der zu vergebenden Sitze gewann. Es zogen neu ein: Wegner, Lewin, Kuhnt, endlich Grünig (bis 1914) sowie erneut Mähl. Die Beteiligung lag bei 60%.[19]
  • 1909 wurde über die Einführung der Bezirkswahlen erneut versucht, die "rote Flut" einzudämmen; die bürgerlichen Parteien gewannen vier Bezirke zurück, nur in Gaarden wurde Wilhelm Poller für die SPD gewählt.
  • 1910 zogen neben Eduard Adler auch Hermann Adam und Fritz Buttmann (Winterbek) ins Stadtparlament ein, dazu für Kiel-Süd bis 11. Juni 1918 Wilhelm Brecour. Es standen damit 14 Sozialdemokraten 22 Bürgerlichen gegenüber.[20] Kandidaten waren Adler, Adam, Brecour, Riechers, Edmund Söhnker, Haß, Grasselt, Buttmann.[21]
  • 1911 Karl Ribbe sowie Wilhelm Spiegel (bis 1933, unterbrochen durch Kriegsdienst vor 1918).[22] Zu wählen waren insgesamt acht Stadtverordnete, die Kandidaten der SPD waren im 1. Bezirk Spiegel und Rippe [sic!], im 2. Haß, im 3. Carl Mohr und Riechers, im 4. Söhnker und Stiehler, im 5. Buttmann.[23]
  • Bei den Kommunalwahlen im November 1912 errang die SPD 10 Mandate und kam damit auf insgesamt 24 - ebenso viele wie die bürgerlichen Parteien.[24] Gewählt wurden Kontrolleur August Biskupek, Bäckereiarbeiter Lauenstein, Kassierer Christophersen, Schriftsetzer Martin Prüter, Arbeitersekretär Greß, Schlosser Trost, Schmiedegeselle Hildebrandt, Buchhalter Haß, Dreher Reichert, Brauereiarbeiter Wilhelm Stiehler[25]
  • Da im Jahr 1912 die Stadtverordnetenversammlung von 36 auf 48 Mitglieder vergrößert worden war, wurde geregelt, dass in den Folgejahren zusätzlich zu den turnusgemäß ausscheidenden Mitgliedern jährlich noch drei Mitglieder durch Los ausscheiden müssten. 1913 wurden dafür nur Sozialdemokraten gelost, sodass die SPD ein Mandat verlor, obwohl im November fünf Sozialdemokraten gewählt wurden.[26]
  • Bei einer Ersatzwahl für den 3. Bezirk errang 1914 Genosse Heinrich Lauenstein ein zusätzliches Mandat mit 2857 zu 785 Stimmen. Damit wurde das bei den Wahlen im November 1913 verlorene Mandat zurückgewonnen und hatte wieder die Hälfte.[27] Im November wurde die fünf turnusmäßig ausscheidenden Sozialdemokraten wiedergewählt.[28]
  • Bei Nachwahlen im September 1915 wurden Hermann Adam, Wilhelm Poller[29] sowie im November die Genossen Lange und Willy Reichert wieder- und Eduard Wolke neugewählt.[30] Es wird außerdem ein Stadtverordneter Hahn genannt, der aber wohl kein Sozialdemokrat gewesen sein kann.[31] Sieben Fraktionsmitglieder waren zu diesem Zeitpunkt zum Kriegsdienst eingezogen.[32]
  • 1916 mussten sich Adler, Brecour, Haß und Wilhelm Trost der Wiederwahl stellen, außer wurde Carl Ratz als Kandidat neu aufgestellt, da Karl Hildebrandt sein Mandat niederlegte. Rindfleisch wurde als Stadtratskandidat aufgestellt. Es gab in der Versammlung Beschwerden darüber, dass die Kandidaten die Burgfriedenspolitik unterstützen würde.[33]
  • 1917 wurden von der SPD wiedergewählt „auf je sechs Jahre“ Arbeitersekretär Paul Greß, Expedient Lauenstein, Böttcher Buttmann, Kontorist Ribbe, außerdem in Ersatzwahl für Rindfleisch Zigarrenhändler Thilo Fleischmann und Schmiedegeselle Fritz May für den verzogenen Mähl[34] Über die zu wählenden Personen gab es ein Abkommen mit den Bürgerlichen.[35]

Magistrat

Das Wahlrecht verschloss der SPD bis 1914 die Mitgliedschaft im Magistrat, dem höchsten Gremium der Stadtverwaltung. Zwar wurden die Stadträte direkt gewählt, jedoch wurden die zugelassenen Kandidaten von einer Kommission vorausgewählt, welche absolut bürgerlich dominiert war. Allerdings unterstützte die SPD durchaus einzelne andere Kandidaten.[36]

Der Magistrat bestand aus dem Oberbürgermeister und den haupt- und ehrenamtlichen Stadträten; alle Mitglieder waren gleichberechtigt und für ihr Ressort allein verantwortlich. In Kiel galt die Magistratsverfassung bis 1997.

Nach Kriegsbeginn hielt man es auf Grund des vereinbarten "Burgfriedens" zwischen den deutschen Parteien wohl für sinnvoll, sich nicht länger gegen die Mitverantwortung von SPD-Politikern zu sperren. 1916 wurde als erster der Stadtverordnete Daniel Rindfleisch als unbesoldeter (ehrenamtlicher) Stadtrat in den Magistrat gewählt[37]. Am 11. Juni 1918 kam Wilhelm Brecour hinzu (bis Dezember 1929), am 3. Dezember des Jahres folgte Wilhelm Poller (bis 3. November 1924) auf den verstorbenen Daniel Rindfleisch.

Weimarer Republik

In der ersten Kommunalwahl nach dem Ende des Kaiserreiches, am 2. März 1919, holte die SPD 33 Sitze (44,8 %), die USPD 7 Sitze.

Neben den bereits im Kaiserreich gewählten Christian Haß (1908-1933) und Wilhelm Spiegel (1911 bis zu seiner Ermordung am 12.3.1933) kamen jetzt in die Stadtverordnetenversammlung (bisher ermittelt):

1919-1924

Im Sommer 1919[41], nach der ersten demokratischen Kommunalwahl, setzte sich die Fraktion zusammen aus: Wilhelm Spiegel, Hermann Adam, Luise Andratschke, Albert Billian, August Biskupek, Karl Edler, Otto Eggerstedt, Thilo Fleischmann, Gustav Garbe, Paul Greß, Heinrich Hansen, Christian Haß, Heinrich Jacobs, Toni Jensen, Anna Jordan, Eduard Lewin, Sattler Alfred Lintzel, Heinrich Marten, Fritz May, Martin Prüter, Lehrer H. Rathmann, Karl Ribbe, Telegraphenleitungsaufseher R. Frahm, Wilhelm Trost, Lagerhalter Peter Steinfeldt, Hermann Weller, Gewerkschaftsbeamter A. Wendt, Techniker J. Huß, Sophie Hempel, Werkmeister A. Sievers, Johannes Wegner.

Während der Wahlperiode schieden Jensen, Billian und Greß aus. Als Nächste auf der Liste rückten K. Lüthje, Ehefrau; F. Beckmann, Schlosser; W. Kramer, Schmied nach. Dafür, dass niemand weiteres ausschied, spricht, dass Willy Verdieck der nächste auf der Liste war, der aber erst 1924 Stadtverordneter geworden sein soll. Auf vorderen Listenplätzen standen eigentlich auch Otto Fröhlich, Postinspektor B. Brandt und Schlosser Paul Hilbrecht[42] - unklar ist, warum sie ihre Mandate nicht annahmen. Außerdem gingen sieben Sitze an die USPD, darunter an Wilhelm Schweizer und Kurt Pallavicini, die später wieder zur Kieler SPD kamen, außerdem u.a. an Max Güth, Auguste Haberger, Kurt Kaulfers und Emil Theil.

1924-1929

1929-1933

Bei der Kommunalwahl 1929 wurden für die SPD gewählt: Gewerkschaftssekretär Carl Balleng, Sekretär Claus Blase, Gewerkschaftssekretär Fritz Böttcher, Ehefrau Emma Drewanz, Mechaniker Karl Edler, Arbeitsamtleiter Ehlers, Redakteur Andreas Gayk, Lehrer Hamann, Rektor Heinrich Hansen, Parteisekretär Richard Hansen, Direktor Christian Haß, Gewerbetreibender Emil Kletscher, Schlosser Kowalewski, Gewerkschaftssekretär Kuhn, Gewerkschaftssekretär Leopold, Lagerhalter Lüthje, Dreher Karl Potent, Schmied Radike, Kalkulator Karl Ratz, Kohlenhändler Reinhold Schreiber, Rechtsanwalt Wilhelm Spiegel, Parteisekretär Ernst Teßloff (ausgeschieden 1931), Angestellter Richard Thiede, Baukontrolleur Wilhelm Timm, Ehefrau Gertrud Völcker, Oberstudienrat Hermann Weller, Parteisekretär Theodor Werner. Fraktionsvorsitzender war Timm.[43] Meist arbeitete die SPD-Fraktion in dieser Zeit mit der Fraktion „Volkswohl“ zusammen.

Magistrat

Erst danach Parteimitglied geworden ist Ernst Kantorowicz (1920-1930).

1919 wählte die Stadtverordnetenversammlung Paul Gress zum ersten besoldeten (=hauptamtlichen) Magistratsmitglied. Seine Amtseinführung wurde Ursache für den Rücktritt des konservativen Oberbürgermeisters Lindemann.

Im Zuge ihrer Besetzung des Kieler Rathauses am 11. März 1933 erklärten die beteiligten SA- und SS-Trupps die sozialdemokratischen Magistratsmitglieder für abgesetzt. An Stelle des auf Betreiben der Nazis schon kurz vorher abberufenen Oberbürgermeisters Emil Lueken setzte sich NS-Kreisleiter Behrens selbst als Oberbürgermeister ein.[47]

Stadtverordnetenvorsteher

Ab 1919 konnte die SPD auf Grund ihrer Mehrheiten auch die Stadtverordnetenvorsteher bestimmen. Dies waren:

NS-Unrechtsherrschaft

In der letzten, schon durch Einschüchterung und Repression der Nazis beeinflussten Kommunalwahl vom 12. März 1933 errangen die Sozialdemokraten noch einmal 20 Mandate.[48] Unter den Gewählten war Andreas Gayk. Sie wurde überschattet von der Ermordung von Wilhelm Spiegel durch SA-Leute in der Nacht vor der Wahl.

Danach gab es bis zum Ende der NS-Herrschaft keine Stadtvertretung im demokratischen Sinne mehr, offene politische Arbeit war nicht mehr möglich. Gertrud Völcker berichtet:

"Meine Tätigkeit im öffentlichen Leben und damit auch meine Tätigkeit als Stadtverordnete wurden mir unter Androhung der Verhaftung durch Schreiben des Polizeipräsidenten untersagt."[49]

Dies wird für die anderen sozialdemokratischen Stadtverordneten nicht anders gewesen sein.

Der Sozialdemokratische Verein Groß-Kiel wurde, wie die gesamte SPD und alle Parteien außer den Nazis, am 22. Juni 1933 verboten. Die Stadtverordneten der Linksparteien wurden ausgeschlossen, verfolgt und ermordet wie z. B. Wilhelm Spiegel, Otto Eggerstedt oder Willy Verdieck.

Literatur

Einzelnachweise

  1. ↑ Fischer, Bahn, S. 76 f., 87
  2. ↑ Fischer, Bahn, S. 89
  3. ↑ Dennoch wurde er im Adressbuch 1893 (!) noch als Stadtverordneter geführt! Brodthuhn, Friedrich J. Chr., Maurerg. Lornsenstr. 41. Standesamt III, Signatur 34, Urkunde 206: Brodthuhn, Fried. Johann Christian, gestorben 1943.
  4. ↑ Fischer, Zeit, S. 53 f.
  5. ↑ Hamburger Echo 7.11.1902
  6. ↑ Hamburger Echo 8.11.1904
  7. ↑ Hamburger Echo 5.11.1904. Relativ knapp nicht gewählt wurden Brecour und Seegen
  8. ↑ Hamburger Echo 5.11.1904
  9. ↑ Hamburger Echo 31.3.1905. Wahlzeit bis 1907
  10. ↑ Lübecker Volksbote, 21.10.1905]
  11. ↑ Hamburger Echo 2.11.1905
  12. ↑ Todesanzeige der Stadt Kiel für Daniel Rindfleisch, VZ, 15.5.1918
  13. ↑ Hamburger Echo 27.11.1907
  14. ↑ Hamburger Echo 29.11.1907
  15. ↑ Fischer, Zeit, S. 79
  16. ↑ Hamburger Echo 28.8.1908
  17. ↑ Hamburger Echo 25.11.1908
  18. ↑ Hamburger Echo 24.10.1908
  19. ↑ Hamburger Echo 28.11.1908
  20. ↑ Hamburger Fremdenblatt 25.11.1910
  21. ↑ Hamburger Correspondent 3.11.1910
  22. ↑ Fischer, Zeit, S. 80
  23. ↑ Hamburger Echo 4.11.1911
  24. ↑ Hamburger Echo 29.11.1912
  25. ↑ Hamburger Echo 30.11.1912 dort steht falsch „Stichler“). Weitere Kandidaten waren: Gewerkschaftsbeamter Franz Arnold, Lagerhalter Rudolf Bull, Schriftsetzer Richard Hey, Prokurist Julius Krause, Lagerhalter Otto Kühnert, Malergeselle Max Mähl, Gemüsehändler Karl Mohr, Kassierer Karl Ratz, Geschäftsführer Heinrich Riechers laut Hamburger Echo 9.11.1912
  26. ↑ Vorwärts 27.11.1913
  27. ↑ Hamburger Echo 1.2.1914
  28. ↑ 1.12.1914: Volksblatt für Wilhelmsburg
  29. ↑ Fischer, Zeit, S. 113
  30. ↑ Hamburger Echo 26.11.1915
  31. ↑ Fischer, Zeit, S. 103f. sowie Hamburger Echo 26.11.1915
  32. ↑ Hamburger Echo 23.10.1915
  33. ↑ Hamburger Echo 5.11.1916 und 22.10.1916
  34. ↑ [https://resolver.sub.uni-hamburg.de/kitodo/PPN1754726119_19171130/page/7 Hamburger Echo 30.11.1917
  35. ↑ Hamburger Echo 1.12.1917
  36. ↑ Hamburger Echo 28.6.1914
  37. ↑ Todesanzeige der Stadt Kiel für Daniel Rindfleisch, VZ, 15.5.1918
  38. ↑ Fischer, Zeit, S. 177 f.
  39. ↑ Albert Billian. In: Best, Heinrich / Schröder, Wilhelm H.: Datenbank der Abgeordneten in der Nationalversammlung und den deutschen Reichstagen 1919–1933 (Biorab–Weimar)
  40. ↑ Kiel-Wiki
  41. ↑ Liste der Stadtverordneten im Nachtrag zum Kieler Adressbuch 1919
  42. ↑ Wahlvorschläge in SHVZ 20.02.1919
  43. ↑ Adressbuch Kiel 1930
  44. ↑ Martens, Holger: Die Geschichte der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Schleswig-Holstein 1945 - 1959 (Malente 1998), ISBN 3-933862-24-8, S. 241
  45. ↑ Fischer, Jahre, S. 29
  46. ↑ gewählt auf Grund einer Absprache mit der KPD, Hamburger Fremdenblatt 5.11.1926, welche schon am Tag nach der Wahl von der KPD-Presse hintertrieben wurde (Hamburger Volkszeitung 15.11.1926, S. 1f)
  47. ↑ Fischer, Jahre, S. 29. Behrens behielt dieses Amt bis kurz nach der Besetzung Kiels durch die Engländer. Er wurde milde bestraft, als "Mitläufer" eingestuft, und die junge Bundesrepublik zahlte ihm später das vorgesehene Ruhegehalt. Vgl. Walter Behrens (1889-1977)
  48. ↑ Kieler Zeitung, 13.3.1933
  49. ↑ Weber/Fischer: Unermüdlich helfen, S. 45
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