Sozialdemokratischer Verein Groß-Kiel - Stadtverordnete

Aus SPD Geschichtswerkstatt

Stadtverordnete der SPD gibt es in der Kieler Stadtvertretung - mit Unterbrechungen - seit 1891. Zwischen 1919 und 1932 war der Sozialdemokratische Verein Groß-Kiel - wie nach 1945 der Kreisverband Kiel der SPD - die dominierende kommunalpolitische Kraft.

Kaiserreich

Als erste sozialdemokratische Stadtverordnete wurden in der Kommunalwahl vom 4. November 1890 Stephan Heinzel und Friedrich Brodthuhn überraschend in die Stadtverordnetenversammlung gewählt. Ursache war wohl die geringe Wahlbeteiligung der bürgerlichen Wähler, wodurch die Stimmen der wahlberechtigten Arbeiter entscheidendes Gewicht erhielten.[1] Am 16. Januar 1891 wurden die beiden Sozialdemokraten als Stadtverordnete verpflichtet. Nach den Initiativen, die sich aus den Protokollen entnehmen lassen, arbeiteten beide engagiert mit und trugen die Sichtweise des "kleinen Mannes" in das Gremium.[2]

Das "Problem" einer Wiederholung des SPD-Wahlerfolgs in weiteren Kommunalwahlen wurde durch eine willkürliche Erhöhung des Zensus gelöst. Neben ca. 5000 anderen Kielern verlor dadurch auch Friedrich Brodthuhn das Bürgerrecht und damit das aktive und passive Wahlrecht. Gemäß einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts musste er am 10. Februar 1892 aus dem Stadtverordneten-Kollegium ausscheiden. Als Konsequenz verzichteten die Sozialdemokraten in der Folgezeit auf die Beteiligung an Kommunalwahlen, da sie ihre Erfolgschancen als gering einschätzten.

Sie zogen sich verstärkt von der Gesellschaft, die sie politisch ausgrenzte, zurück und isolierten sich in einer Art Parallelgesellschaft. Um die Jahrhundertwende änderte sich diese Haltung jedoch:

"[Die SPD hat sich] als eine reformorientierte Massenbewegung etabliert. Sie ist keine revolutionäre Partei und ihre Führer sind keine Umstürzler, sondern Realpolitiker. Der politischen Arbeit in den Parlamenten und Ratsversammlungen wächst deshalb eine hohe Bedeutung zu, denn nur wer mitmacht, kann verändern. 1902 beschließt der 'Sozialdemokratische Verein' nach lebhaften Diskussionen, sich wieder an den Kommunalwahlen zu beteiligen."[3]

Bisher konnten als Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung in der Kaiserzeit ab 1902 ermittelt werden:

SPD-Werbung zur Stadtverordnetenwahl 1907

Magistrat

Das Zensuswahlrecht verschloss der SPD bis 1914 die Mitgliedschaft im Magistrat, dem höchsten Gremium der Stadtverwaltung. Er bestand aus dem Oberbürgermeister und den haupt- und ehrenamtlichen Stadträten; alle Mitglieder waren gleichberechtigt und für ihr Ressort allein verantwortlich. In Kiel galt die Magistratsverfassung bis 1997.

Nach Kriegsbeginn hielt man es auf Grund des vereinbarten "Burgfriedens" zwischen den deutschen Parteien wohl für sinnvoll, sich nicht länger gegen die Mitverantwortung von SPD-Politikern zu sperren. 1916 wurde als erster der Stadtverordnete Daniel Rindfleisch als unbesoldeter (ehrenamtlicher) Stadtrat in den Magistrat gewählt[10]. Am 11. Juni 1918 kam Wilhelm Brecour hinzu (bis Dezember 1929), am 3. Dezember des Jahres folgte Wilhelm Poller (bis 3. November 1924) auf den verstorbenen Daniel Rindfleisch.

Weimarer Republik

In der ersten Kommunalwahl nach dem Ende des Kaiserreiches, am 2. März 1919, holte die SPD 33 Sitze (44,8 %), die USPD 7 Sitze.

Neben den bereits im Kaiserreich gewählten Christian Haß (1908-1933) und Wilhelm Spiegel (1911 bis zu seiner Ermordung am 12.3.1933) kamen jetzt in die Stadtverordnetenversammlung (bisher ermittelt):

Magistrat

1919 wählte die Stadtverordnetenversammlung Paul Gress zum ersten besoldeten (=hauptamtlichen) Magistratsmitglied. Seine Amtseinführung wurde Ursache für den Rücktritt des konservativen Oberbürgermeisters Lindemann.

Im Zuge ihrer Besetzung des Kieler Rathauses am 11. März 1933 erklärten die beteiligten SA- und SS-Trupps die sozialdemokratischen Magistratsmitglieder für abgesetzt. An Stelle des auf Betreiben der Nazis schon kurz vorher abberufenen Oberbürgermeisters Emil Lueken setzte sich NS-Kreisleiter Behrens selbst als Oberbürgermeister ein.[15]

Stadtverordnetenvorsteher

Ab 1919 konnte die SPD auf Grund ihrer Mehrheiten auch die Stadtverordnetenvorsteher bestimmen. Dies waren:

NS-Herrschaft

In der letzten, schon durch Einschüchterung und Repression der Nazis beeinflussten Kommunalwahl vom 12. März 1933 errangen die Sozialdemokraten noch einmal 20 Mandate.[16] Unter den Gewählten war Andreas Gayk. Sie wurde überschattet von der Ermordung von Wilhelm Spiegel durch SA-Leute in der Nacht vor der Wahl.

Danach gab es bis zum Ende der NS-Herrschaft keine Stadtvertretung im demokratischen Sinne mehr, offene politische Arbeit war nicht mehr möglich. Gertrud Völcker berichtet:

"Meine Tätigkeit im öffentlichen Leben und damit auch meine Tätigkeit als Stadtverordnete wurden mir unter Androhung der Verhaftung durch Schreiben des Polizeipräsidenten untersagt."[17]

Dies wird für die anderen sozialdemokratischen Stadtverordneten nicht anders gewesen sein.

Der Sozialdemokratische Verein Groß-Kiel wurde, wie die gesamte SPD und alle Parteien außer den Nazis, am 22. Juni 1933 verboten. Die Stadtverordneten der Linksparteien wurden ausgeschlossen, verfolgt und ermordet wie z. B. Wilhelm Spiegel, Otto Eggerstedt oder Willy Verdieck.

Literatur

Einzelnachweise

  1. ↑ Fischer, Bahn, S. 76 f., 87
  2. ↑ Fischer, Bahn, S. 89
  3. ↑ Fischer, Zeit, S. 53 f.
  4. ↑ Lübecker Volksbote, 21.10.1905]
  5. ↑ Todesanzeige der Stadt Kiel für Daniel Rindfleisch, VZ, 15.5.1918
  6. ↑ Fischer, Zeit, S. 79
  7. ↑ Fischer, Zeit, S. 80
  8. ↑ Fischer, Zeit, S. 113
  9. ↑ Fischer, Zeit, S. 103 f.
  10. ↑ Todesanzeige der Stadt Kiel für Daniel Rindfleisch, VZ, 15.5.1918
  11. ↑ Fischer, Zeit, S. 177 f.
  12. ↑ Albert Billian. In: Best, Heinrich / Schröder, Wilhelm H.: Datenbank der Abgeordneten in der Nationalversammlung und den deutschen Reichstagen 1919–1933 (Biorab–Weimar)
  13. ↑ Martens, Holger: Die Geschichte der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Schleswig-Holstein 1945 - 1959 (Malente 1998), ISBN 3-933862-24-8 , S. 241
  14. ↑ Fischer, Jahre, S. 29
  15. ↑ Fischer, Jahre, S. 29. Behrens behielt dieses Amt bis kurz nach der Besetzung Kiels durch die Engländer. Er wurde milde bestraft, als "Mitläufer" eingestuft, und die junge Bundesrepublik zahlte ihm später das vorgesehene Ruhegehalt. Vgl. Walter Behrens (1889-1977)
  16. ↑ Kieler Zeitung, 13.3.1933
  17. ↑ Weber/Fischer: Unermüdlich helfen, S. 45
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