Ortsverein Schleswig

Aus SPD Geschichtswerkstatt
Ortsverein Schleswig

Der Ortsverein Schleswig ist eine Gliederung der SPD Schleswig-Holstein. Er existiert seit August 1878.

Bereits 1869 wurde über erste Anhänger der Arbeiterbewegung in Schleswig berichtet - sie organisierten sich aber nicht nur, wie sonst im Land, im Allgemeinen deutschen Arbeiterverein (AdAV), sondern zum Teil auch in der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP).[1]

Drei Jahre später waren der Präsident des AdAV, Wilhelm Hasenclever, und Sozialdemokraten aus Kiel in Schleswig, um für die gemeinsame Sache zu werben. 1875, bei der Vereinigung von ADAV und SDAP zur SAP, betrug die Zahl der Anhänger der Arbeiterbewegung in Schleswig bereits 57 Personen.

Gründung & Kaiserzeit

Im August 1878 wurde der "Arbeiterverein Schleswig" gegründet, der Vorläufer des heutigen Ortsvereins. Gründungsmitglieder waren u.a. die Genossen Schuhmacher und Rönnau, der Lederarbeiter Georg Schäfer und der Feilenhauer Gemmel. Nachdem der Reichstag mittlerweile das Sozialistengesetz verabschiedet hatte, musste der Schleswiger Arbeiterverein nur wenige Wochen nach seiner Gründung am 29. Oktober 1878 seine Auflösung anzeigen und - wie auch die Sozialdemokraten anderenorts - im Untergrund arbeiten. Sie wurden bekämpft und diffamiert. Unter anderem hieß es:

"Sozialdemokraten sind Teufel in Menschenzustand."

Am 15. März 1891 gründeten nach Aufhebung des Sozialistengesetzes 52 Mitglieder den "Arbeiterbildungsverein für Schleswig und Umgebung" und wählten den Genossen Eigenbrodt zu ihrem Vorsitzenden. Ihm folgte am 4. Juli 1891 Hans Carstensen. Erstmals beteiligte sich die SPD 1896 an den Kommunalwahlen in Schleswig. Wegen des in Preußen geltenden Dreiklassenwahlrechts hatten sie allerdings bis 1919 keinen in Mandaten zählbaren Erfolg.

Die Zahl der Ortsvereinsmitglieder betrug 1913 schon 228.

Weimarer Republik

Während der Novemberrevolution wurde am 15. November 1918 der Sozialdemokrat Eduard Adler Beigeordneter des in Schleswig amtierenden Regierungspräsidenten der Provinz Schleswig-Holstein. Am 16. November 1918 rief er auf dem Stadtfeld die Republik aus. Punkt 12 Uhr wurde an diesem Tag auf dem Regierungsgebäude (heute Sitz des Oberlandesgerichts) die rote Fahne gehisst. Nach Einführung des allgemeinen, freien und gleichen Wahlrechts erhielten die Sozialdemokraten in den Gemeinderatswahlen am 2. März 1919 11 von 30 Mandaten in der Schleswiger Stadtvertretung.

Der "Kapp-Putsch" am 13. März 1920 führte auch in Schleswig zu blutigen Auseinandersetzungen um das als Garnison dienende Schloss Gottorf. Im Vorfeld der Gemeindewahl vom 12. September des Jahres spaltete sich die Schleswiger Sozialdemokratie. Es wurden zwei Listen aufgestellt. Die "Unabhängigen" (USPD) unter dem Arbeiter Emil Petersen erhielten sieben, die Liste "Altendorf" fünf der 30 Mandate.

1921 hatte der Ortsverein bereits 807 Mitglieder. Am 1. Dezember 1922 war erstmals die Schleswiger Volkszeitung als Kopfblatt der Flensburger Volkszeitung erschienen. Am 13. Juli 1924 gründeten Mitglieder der republiktreuen Parteien das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold.

Ortsvereinsfahne Vorderseite

Am 26. August 1928 feierte der Ortsverein sein 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass wurde auf dem Schulhof der Bugenhagenschule die heute noch in Ehren gehaltene Ortsvereinsfahne geweiht.

Ortsvereinsfahne Rückseite

Ab 1929 führte die Weltwirtschaftskrise dazu, dass städtische Bauvorhaben aus Geldmangel eingestellt werden mussten. Die Arbeitslosigkeit stieg sprunghaft an. Die Sozialdemokraten erhielten bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr sieben von 18 Mandaten.

Mit großen Kundgebungen versuchte der Ortsverein 1932, der Schleswiger Bevölkerung die Gefahr des Nationalsozialismus vor Augen zu führen. Unter anderem sprachen am 2. Februar 1932 Reichstagspräsident Paul Löbe und am 27. Juli der österreichische General und Politiker Theodor Körner in Schleswig.

NS-Diktatur

Bei der Kommunalwahl am 12. März 1933 wurden nur noch fünf Sozialdemokraten und drei bürgerliche Vertreter gewählt, während 10 Nationalsozialisten in Uniform ins Rathaus einmarschierten. Bevor unter der NS-Herrschaft die Parteien im Deutschen Reich verboten wurden, löste sich der Ortsverein Schleswig am 12. Mai 1933 selbst auf. Die Parteifahne von 1928 wurde mit Akten und Bildern von Zimmermann Christian Fischer in einem Nebengebäude in der Töpferstraße eingemauert. Erst nach dem Ende des "Tausendjährigen Reiches" - also 12 Jahre später - konnten Fahne und Unterlagen aus ihrem Versteck befreit werden. Der mutige Emil Brodkorb war als letzter Mandatsträger aus dem aufgelösten Ortsverein im Magistrat verblieben. Auch er wurde im August 1933 aus dem Gremium ausgeschlossen.

Im Rahmen der Aktion Gewitter wurden die Sozialdemokraten Hermann Clausen, Peter Krey, Johannes Weiss, Wilhelm Ott, Ernst Möller und Hans Flatterich ab August 1944 für einige Monate im Konzentrationslager Neuengamme eingesperrt.

Neugründung und Bundesrepublik

Schon wenige Tage vor Kriegsende, nämlich am 3. Mai 1945, gründete sich der Ortsverein neu. Den Vorsitz übernahm Hermann Clausen, der im November von der britischen Militärregierung zum kommissarischen Bürgermeister der Stadt Schleswig ernannt wurde.

Am 10. Dezember sprach Otto Tschadek auf einer Kundgebung des Ortsvereins.[2]

Als der Parteivorstand 1946 den Beschluss der Unvereinbarkeit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der SPD und im Schleswigschen Verein fasste, traten die dänisch gesinnten Sozialdemokraten, darunter Hermann Clausen, aus der Partei aus. Bei den Kommunalwahlen am 16. September 1946 erlitt der Ortsverein eine schwere Niederlage.

Unter dem langjährigen Vorsitzenden Dr. Miemitz konsolidierte er sich in den Jahren 1954 bis 1964. Die Mitgliederzahl pendelte sich auf ca. 300 ein.

In der Kommunalwahl 1970 erreichte die SPD in Schleswig erstmals so viele Mandate wie die CDU, nämlich 13. SSW und FDP erhielten zwei bzw. einen Sitz. Der Ortsvereinsvorsitzende Karl-Heinz Schildt wurde zum ersten sozialdemokratischen Bürgervorsteher der Stadt gewählt. Nach seinem viel zu frühen Tod wurde August Lüthen sein Nachfolger als Bürgervorsteher, während Willi Pribnow den Vorsitz des Ortsvereins übernahm.

Von 1973 bis 1977 war der Sozialdemokrat Bodo Richter Bürgermeister in Schleswig.

Die Stadt ändert ihr vormals armseliges Gesicht

Logo der "Schleswig Backbord"

Da die Mitglieder des Ortsvereins immer wieder Berichtsdefizite in der lokalen Tagespresse festgestellt hatten, gründete eine bis zu fünfzehnköpfige Redaktionsgruppe die sozialdemokratische Bürgerzeitung Schleswig backbord, die in den vergangenen 37 Jahren in über 80 Ausgaben erschienen und an die Schleswiger Haushalte verteilt worden ist.

Zu seinem 100jährigen Jubiläum im Jahr 1978 gehörten dem Ortsverein 349 Mitglieder an. Die Kommunalwahl dieses Jahres machte die CDU mit 13 Sitzen wieder zur stärksten Partei im Rathaus gegenüber 12 SPD-, 3 SSW- und 2 FDP-Sitzen.

Die nächsten Jahre waren gekennzeichnet durch kontinuierliche Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion, etwa für den Umbau der Innenstadt, der über die Jahre zum Erhalt alter Gebäude führte. Diese Arbeit wurde bei der Kommunalwahl 1986 honoriert, die SPD wurde erstmals stärkste Partei. Sie erhielt 20 Stimmen mehr als die CDU. Mit jeweils 14 Mandaten waren die Fraktionen von CDU und SPD gleich stark, daher wurde die Amtszeit des Bürgervorstehers geteilt. 1988 wurde mit Margret Fahrinkrug erstmals eine Frau oberste Repräsentantin der Selbstverwaltung, was sie bis 1998 blieb.

Am 13. November 1989 wurde Klaus Nielsky mit den Stimmen von SPD und SSW zum Bürgermeister gewählt und blieb nach Wiederwahl 1995 bis Mitte Januar 2002 im Amt.

Die Kommunalwahl 1990 machte die SPD mit 16 Sitzen gegenüber CDU (12), SSW (3) und FDP (1) zur stärksten Partei in Schleswig. Sie hatte aber keine absolute Mehrheit, was die Einigung mit mindestens einer andern Fraktion notwendig machte, wenn man etwas durchsetzen wollte. Fraktionsmitglied Prof. Dr. Kurt Schietzel, gleichzeitig Leiter des Landesmuseums Schloss Gottorf, erreichte damit den Bau des Altstadtmuseums und die öffentliche Nutzung des Plessenhofes.

Die Kommunalwahl am 20. März 1994 brachte für die SPD erneut 16 Sitze, aber keine absolute Mehrheit. Eine Grün-Alternative Liste erhielt erstmals zwei Mandate. Die SPD konnte die Sanierung des Museums auf dem Hesterberg auf den Weg bringen.

Vier Jahre später zogen nach der Kommunalwahl 1998 nur noch drei Parteien in die Ratsversammlung ein. Die SPD blieb stärkste Fraktion mit 15 Mandaten und stellte mit Dr. Anke Carstens-Richter wiederum die Bürgervorsteherin. Sie drang auf den Ausbau des Gottorfer Damms und setzte den Bau der Jugendhaftanstalt durch.

In der ersten Direktwahl für das Bürgermeisteramt im Jahr 2001 konnte sich Klaus Mangold gegen seinen Mitbewerber leider nicht durchsetzen.

Birte Pauls, 2013

Vorsitzende des Ortsvereins war seit April 2003 mit Birte Pauls erstmals in seiner langen Geschichte eine Frau. Aber die Kommunalwahl 2003 führte zu einem Rückschlag. Die CDU erreichte die absolute Mehrheit, die SPD 11 Mandate. Die Fraktion umriss trotzdem die Themen, die sie in den kommenden Jahren anpacken wollte. Der Fraktionsbericht 2003/2004 zählt auf:

"Haushaltslage, Kindergärten, Senioreneinrichtungen, Ganztagsangebot an Schulen, Einrichtung einer Tourismus GmbH, Stadtbücherei, Organisation des Bauhofes/Bauamtes, Einkaufszentrum Friedrichsberg, Gelände Kaserne auf der Freiheit, Bebauungsplan Plessenstrasse, Zukunft des Hafengeländes, Ausweisung von Wohnbaugebieten, Gewerbegebiete, Einkaufsmöglichkeiten Stadtweg und Stadtfeld, Zukunft der Bushalle, Waldhotel, Stadtumlandplanung und Stärkung der Innenstadt."

Darüber hinaus wurden Themen wie die zivile Mitnutzung des Flugplatzes Jagel und Gesundheitspolitik auf Bundesebene in die Diskussion gebracht. In den Jahren 2004 und 2005 erblickten auch für die SPD überraschend die Themen "Landesgartenschau" und "Therme auf der Freiheit" das Licht der Öffentlichkeit - einer Öffentlichkeit, die dann durch manche Berichte in den Medien durchaus getäuscht wurde. Wer ahnte denn schon, dass im Politsprech eine "Schwarze Null" als Abschluss der Gartenschau ein millionenschweres Defizit verbirgt? "Schwarze Null" heißt nämlich übersetzt, der Unterschuss ist nicht höher als geplant.

"Deshalb werden auch wir, obwohl rechte Begeisterung nicht aufkommt, notgedrungen für einen Erfolg der LGS arbeiten."[3]

Ein besonders gediegenes (im plattdeutschen Sinne) Kapitel Schleswiger Kommunalpolitik stellte die jahrelange und hunderttausende Euro an Gutachterkosten verschlingende Debatte um die Therme auf der Freiheit dar, je nach Bedarf als "Toskanatherme", "Kulturtherme" oder schließlich "Gesundheitstherme" bezeichnet. Die SPD lehnte es konsequent ab, einem solchen Vorhaben in städtischer Trägerschaft zuzustimmen. Ratsmitglied Sönke Büschenfeld resümierte einmal:

"Gebetsmühlenartig haben wir uns seit Jahren gegen ein alleiniges Finanzierungsrisiko für die Stadt Schleswig ausgesprochen ..."

Wahlkämpfe

Die zahlreichen Wahlkämpfe der letzten Jahre forderten Mitgliedschaft, Vorstand und Fraktion in hohem Maße. Freud und Leid lagen auch in diesen Jahren wieder dicht beieinander.

Birte Pauls rückte in den Landtag ein und vertritt dort die Interessen unserer Stadt und des Umlandes. Dem Bürgermeisterkandidaten Dieter Schönfeld gelang es trotz hoher beruflicher und persönlicher Qualifikation nicht, den Amtsinhaber abzulösen. Darüber freuen sich jetzt die Bürgerinnen und Bürger von Bad Segeberg, wo er später mit überzeugender Mehrheit zum Bürgermeister gewählt wurde.

Wie sehr es auf jede Stimme ankommt, zeigte das Kommunalwahlergebnis von 2013. Lediglich 68 Stimmen fehlten, um die SPD zur stärksten Rathausfraktion zu machen.

Am 22. September 2019 setzte sich Stephan Dose in der Stichwahl gegen seine Mitbewerberin durch und trat im Januar 2020 sein Amt als neuer Bürgermeister von Schleswig an.

Links

Quellen

  1. Osterroth, Franz: 100 Jahre Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein. Ein geschichtlicher Überblick (Kiel o. J. [1963])
  2. Martens, Holger: SPD in Schleswig-Holstein 1945-1959 (Malente 1998) S. 76f
  3. Schleswig backbord 74, August 2005